Umwelt:Stadtluft macht Ärger

In vielen Städten werden die Grenzwerte überschritten. Jetzt reicht die Deutsche Umwelthilfe Klagen ein.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Für den Zustand der Luft gibt es hierzulande ein ganzes Heer an Zeugen. Messstellen in allen größeren Städten messen tagaus, tagein, was an Feinstaub und Stickoxiden an deutschen Straßen anfällt. Die Resultate sind nicht die besten. Im Jahr 2014 wurde an zwei von drei städtischen Messstationen der Grenzwert für Stickoxide überschritten. In diesem Jahr hat sich die Situation "nicht wesentlich gebessert", heißt es beim Umweltbundesamt. Viele Städte haben zwar Luftreinhaltepläne erstellt. Doch praktische Konsequenzenwerden aus den Messwerten nicht gezogen.

Ein Umweltverband will den Kommunen nun Beine machen. Am Donnerstag hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Klagen gegen acht deutsche Städte eingereicht: Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Frankfurt am Main, Stuttgart. Die Reinhaltepläne müssten so geändert werden, dass sie auch wirken. Vor allem auf Diesel-Fahrzeuge haben es die Umweltschützer abgesehen. So seien weitgehende Fahrverbote für schmutzige Diesel-Pkw, Diesel-Taxis und ÖPNV-Busse geeignet, die Luft wieder sauberer zu machen, sagte DUH-Chef Jürgen Resch. Viele deutsche Städte haben schon jetzt Umweltzonen, in die nur noch Fahrzeuge mit niedrigen Emissionen gelangen, dafür bürgt eine grüne Plakette. Nach Auffassung der Umwelthilfe sollte eine blaue Plakette mit noch strengeren Auflagen hinzukommen. Für Diesel-Fahrzeuge würde es dann eng.

Gerichte haben dem Verband bisher mehrmals recht gegeben, in Klagen gegen München, Darmstadt und Wiesbaden. Geändert hat sich dort daraufhin allerdings wenig. Gegen die Umweltministerien in Bayern und Hessen hat der Verband nun Zwangsvollstreckungsmaßnahmen angeordnet. Sollten die Urteile nicht rasch umgesetzt werden, müssten die Länder dann Zwangsgelder zahlen. "Wir klagen die saubere Luft ein", sagt Resch.

© SZ vom 20.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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