Mobilfunk:Zoff zwischen Apple und Nokia

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Die beiden Mobilfunkfirmen werfen sich wieder einmal gegenseitig vor, Patente verletzt zu haben. Apple teilt dabei ordentlich aus: Nokia greife zu Methoden eines "Patent-Trolls", um Geld zu fordern.

Apple und Nokia zetteln mit gegenseitigen Klagen einen neuen Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche an. Am Mittwoch verklagte Nokia den iPhone-Konzern in den USA und Deutschland mit dem Vorwurf, 32 Patente zu verletzen. Dabei geht es um Technologien für Displays, Bedienung, Chips, Antennen, die Anzeige von Videos, Software sowie weitere Funktionen. Apple warf bereits einen Tag zuvor den Patentfirmen Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management vor, mit Nokia zu kooperieren, um aus Smartphone-Anbietern auf unfaire Weise Geld herauszupressen.

Apple und der einstige Handy-Weltmarktführer Nokia hatten bereits 2011 einen mehrjährigen Patentstreit beigelegt. Damals stellte die finnische Firma auch noch selbst Telefone her, wenige Jahre später wurde das Handy-Geschäft an Microsoft verkauft. Wichtige Patente blieben bei Nokia. Der Konzern konzentriert sich seitdem auf die Ausrüstung für Mobilfunk-Netze. Seit der Lizenzvereinbarung von 2011 für einige Patente habe Apple entsprechende Angebote für andere Schutzrechte abgelehnt, erklärte Nokia nun. "Nach einigen Jahren mit Verhandlungen zur Erzielung einer Vereinbarung über die Nutzung dieser Patente durch Apple handeln wir nun zur Verteidigung unserer Rechte", so Nokia-Patentchef Ilkka Rahnasto.

Ein Apple-Sprecher konterte, Nokia habe keine fairen Bedingungen für Patente angeboten. Nun greife das finnische Unternehmen zu Methoden eines "Patent-Trolls", um Geld von Apple zu verlangen - zum Teil für Apples eigene Erfindungen. Als "Patent-Trolle" werden in der Branche Firmen bezeichnet, die selbst keine Geräte bauen, aber mit oft zusammengekauften Patenten Hersteller verklagen. Laut Apples Klage erteilte Nokia den Patentfirmen Acacia und Conversant Lizenzen auf Patente, mit denen diese dann Dutzende Klagen gestartet hätten.

Nokia hatte als Mobilfunk-Vorreiter viele Patente angehäuft. Unter der Marke Nokia soll 2017 aus der Produktion eines zu Foxconn gehörenden Herstellers ein Android-Smartphone auf den Markt kommen. Eine langjährige Marken-Lizenz dafür gab Nokia an die Firma HMD. Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt abgeflaut. Vor allem Apple und Smartphone-Weltmarktführer Samsung hatten sich weltweit einen Patentkrieg mit Dutzenden Klagen geliefert.

© SZ vom 23.12.2016 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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