Behinderung von Betriebsräten:H&M weist Vorwürfe zurück

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Die schwedische Modekette Hennes&Mauritz hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie behindere in ihren deutschen Filialen Betriebsräte systematisch bei der Arbeit.

Einem Bericht des Stern zufolge sollen Betriebsräte in deutschen H&M-Filialen offenbar systematisch bei ihrer Arbeit behindert worden sein.

Angestellte von H&M bestücken ein Schaufenster. (Foto: Foto: AP)

"Klare Werte und Richtlinien"

Wer sich zum Betriebsrat wählen lassen wolle, müsse sich seine Rechte oft vor Gericht erkämpfen und riskiere Lohnabzug oder gar seinen Job, berichtete das Magazin am Mittwoch vorab. Nur in rund 80 der bundesweit 325 Filialen gebe es überhaupt eine Arbeitnehmervertretung. H&M Deutschland war am Mittwochvormittag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Die Modekette wies die Vorwürfe der Gewerkschaft Verdi schließlich zurück. "Es gibt bei uns keine systematische Behinderung der Betriebsratsarbeit. Sollten wir davon Kenntnis erhalten, werden wir dem nachgehen und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen", sagte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch.

Ulrich Dalibor, Bundesfachgruppenleiter Einzelhandel bei der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hatte dem Stern gesagt, H&M unternehme vieles, um die Gründung von Betriebsräten zu verhindern.

Gehaltskürzungen wegen unangekündigten Seminaren

H&M hatte gegenüber dem Magazin seinen "Respekt vor der individuellen Entscheidung, einen Betriebsrat zu gründen" erklärt. Es könne aber dazu kommen, "dass unsere klaren Werte und Richtlinien nicht in der richtigen Weise umgesetzt werden oder persönliche Missverständnisse entstehen".

Der Stern hatte über mehrere Fälle in Bayern und Niedersachsen berichtet, bei denen H&M Betriebsräten das Gehalt gekürzt habe, etwa weil die Teilnahme an Gewerkschaftsseminaren nicht angekündigt oder die Betriebsratsarbeit nicht erforderlich gewesen sein soll.

In einem Brief an einen Betriebsrat im Lager Großostheim hieß es zum Beispiel im für das Unternehmen typischen Duz-Ton: "Im Wiederholungsfall musst Du mit einer fristlosen Beendigung des bestehenden Arbeitsverhältnisses rechnen." Die Arbeitnehmervertreter hätten erst vor Gericht ziehen müssen, um ihren Lohn zum großen Teil doch noch zu erhalten.

H&M weist dies zurück. So sei die Teilnahme an den Seminaren abgelehnt worden, weil sie nichts mit der Betriebsratsarbeit zu tun hatten, sagte die Firmensprecherin. Da die jeweiligen Betriebsratsmitglieder dennoch von der Arbeit fernblieben, habe man ihnen diese Zeit vom Lohn abgezogen, erläuterte sie. Dies sei bei fünf von insgesamt 300 Betriebsratsmitgliedern geschehen.

Klagen wegen eines Faxgeräts

Nach dem Bericht des Stern müssten sich die Personalvertretungen zudem die einfachsten Hilfsmittel vor Gericht erklagen - etwa Fax oder Internetanschluss. Den habe sich etwa der Betriebsrat der hannoverschen Filiale am Kröpcke vor dem Arbeitsgericht erstritten, doch H&M sei bis zum Bundesarbeitsgericht gegangen.

Auch nach einer Niederlage dort lasse H&M weitere Betriebsräte, etwa die Vertretung in der Hannoveraner Georgstraße, wieder in der gleichen Sache vor Gericht ziehen.

"Die Betriebsräte werden in ihren eigentlichen Aufgaben gelähmt", sagt der Berliner Anwalt Thomas Berger. Laut Stern behaupte das Unternehmen, jeder Betriebsrat habe "selbstverständlich" Telefon, Fax und E-Mail, schweige sich aber zu den Prozessen aus.

Die H&M-Sprecherin erklärte, allein in diesem Jahr seien 15 Betriebsräte gegründet worden, weitere vier befänden sich im Wahlprozess. Die Filialleiter und Abteilungsleiter würden geschult, etwa über das Betriebsverfassungsgesetz. Auch gebe es einen 80 Seiten umfassenden Leitfaden über die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Führungskräften und Betriebsräten. "Die Fluktuation in den deutschen Betrieben ist niedrig", so die Sprecherin. 80 Prozent der Mitarbeiter sei mindestens seit fünf Jahren bei H&M beschäftigt.

© sueddeutsche.de/SZ vom 31.7.2008/AFP/jkr/mel - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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