Reform der Ein-Euro-Jobs Von der Leyen provoziert Ende der Billiglöhner

Viel genutzt, stark kritisiert: Mit Ein-Euro-Jobs können sich Arbeitslose etwas dazuverdienen. Das Arbeitsministerium plant Veränderungen, die die Maßnahmen quasi abschaffen könnten.

Das könnte das Ende der Ein-Euro-Jobs bedeuten: Das Bundesarbeitsministerium plant, die Vergabe der Jobs weniger attraktiv zu machen.

Ein-Euro-Jobs: Oft eingesetzt, viel kritisiert.

(Foto: ap)

Die Financial Times Deutschland zitiert aus dem Gesetzentwurf. Demnach bekomme der Träger, der Ein-Euro-Jobber beschäftigt, für die Betreuung derzeit eine Pauschale von maximal 500 Euro pro Monat und Arbeitslosen. Diese Pauschale wolle Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf 150 Euro kürzen.

Somit könnte sich der Einsatz von Arbeitslosen als Parkpfleger oder als Hausmeisterhelfer in Schulen und Altersheimen nicht mehr lohnen. "Wenn das Gesetz so kommt, lassen sich die Arbeitsgelegenheiten kaum noch sinnvoll fortsetzen", sagte ein Sprecher des Deutschen Landkreistages der FTD. Die Mitglieder des kommunalen Spitzenverbands sehen die bislang gezahlte hohe Pauschale als berechtigt an, da schwierige Personengruppen beschäftigt würden.

Ein-Euro-Jobs sind eines der meistgenutzten Arbeitsmarktinstrumente. In Spitzenzeiten hatten mehr als 300.000 Arbeitslose solche Jobs, 2010 gab die Bundesagentur für Arbeit 1,7 Milliarden Euro dafür aus. Langzeitarbeitslose erhalten dabei einen Stundenlohn zwischen einem Euro und 1,50 Euro, den sie zusätzlich zu ihren Hartz-IV-Bezügen behalten können.

Der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass Ein-Euro-Jobber reguläre Jobs verdrängten. In vielen Fällen, die die Prüfer untersucht hatten, hätten die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung gefehlt. So wurden Langzeitarbeitslose unter anderem dafür eingesetzt, illegalen Müll zu beseitigen, beim Umzug eines städtischen Bauhofs zu helfen oder Nasszellen in einem Altenheim zu reinigen.