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Ins Berliner Abgeordnetenhaus kommt nun frischer Wind.

Ausgewählt von Edeltraud Rattenhuber

Fast neun Prozent für die Piratenpartei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus - für die Blog-Community im In- und Ausland ist dieses Thema fast genauso wichtig wie die Stimmengewinne für Merkels CDU und der Fall der FDP ins Bodenlose.

Ein Boot der Piraten-Partei steht an der Spree in Berlin, aufgenommen am 16.09.2011. Aus dem Stand heraus ist die Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus gezogen. In Teilen Ostdeutschlands haben die Außenseiter nun mehr Anhänger. (Foto: dpa)

So jubelt der blog des iam-Magazins ( www.iam-magazine.com/blog ) für Intellectual Asset Management geradezu über den Erfolg der Piratenpartei. Und sagt bereits noch größere Erfolge in Europa voraus - allerdings nicht in Ländern wie Großbritannien, wo Mehrheitswahlrecht herrsche. Aber in fast allen Ländern Europas, wo Verhältniswahlrecht gelte, könnte eine solche Partei, die sich "unter anderem gegen Patente und gegen Copyright" ausspreche, durchaus Teil von Regierungskoalitionen werden, meint der iam-Blog.

Was das für den deutschen Patentschutz bedeuten könnte, erklärt der Patentanwalt Axel Horns auf der Seite blog.ksnh.eu/en . "Wenn die Abgeordneten der Piratenpartei ihren politischen Einfluss nicht durch Inkompetenz oder Chaos selbst verringern, könnten sie bald einen Status bekommen wie die Grünen", schreibt der Blogger. Daher solle niemand überrascht sein, wenn künftig zunehmend über die Patentierbarkeit beispielsweise von Software gestritten werde.

Auf der Seite TorrentFreak ( www.getoto.net/noise ) freut sich der Blogger Ernesto über den Erfolg der Piraten und stellt gleich ein "selbst geführtes" Interview mit Sebastian Nerz, dem Vorsitzenden der Piratenpartei, ins Netz. Dieser jubelt vor allem darüber, dass seine Kollegen künftig für ihre politische Arbeit bezahlt würden, was die Arbeit der bisher ausschließlich ehrenamtlich Tätigen verbessern werde. Außerdem erhofft sich Nerz, dass seine Partei nun weitaus ernster genommen werde als zuvor. Das meint auch Blogger Ernesto, und schreibt: "Eines ist sicher: Ins Berliner Abgeordnetenhaus wird frischer Wind kommen."

Der Polit-Blog sprengsatz.de sieht das weitaus weniger euphorisch. Zwar sei der Erfolg der Piraten "eine schallende Ohrfeige" für SPD, Grüne und Linke. Auch hätten die Piraten - "ein Erfolg für die Demokratie" - Nichtwähler mobilisiert. "Ob sie aber mehr als eine Internet- und Protestpartei ist, das müssen sie noch beweisen."

© SZ vom 21.09.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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