Die baden-württembergische Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer hat ihren Rücktritt erklärt. Das bestätigte am Montag Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart. "Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung", teilte der Politiker der Grünen mit.
Durch den Rückzug muss Kretschmann erstmals seit seinem Amtsantritt vor 20 Monaten sein grün-rotes Kabinett umbilden. Die Spitzen von Fraktion und Partei sollten am Montagvormittag in Stuttgart zusammenkommen, um die Personalrochade abzusegnen, hieß es aus der Fraktion.
Über die Nachfolge der SPD-Politikerin sagte der Regierungschef noch nichts. Es soll nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, werden. Stoch ist Jurist und Vater von vier Kindern. Der 43-jährige Heidenheimer hat sich als Obmann im Untersuchungsausschuss zur EnBW-Affäre einen Namen gemacht. Er gilt als enger Vertrauter von Fraktionschef Claus Schmiedel.
Warminski-Leitheußer stand schon seit Monaten in den eigenen Reihen in der Kritik. In der Fraktion wurde der 49-Jährigen vorgeworfen, inhaltlich nicht voranzukommen. Außerdem habe es die frühere Mannheimer Schulbürgermeisterin nicht geschafft, die Mitarbeiter des als schwierig geltende Kultusministeriums von sich zu überzeugen.
Kurz vor Weihnachten hatte die Opposition im Landtag bereits einen Entlassungsantrag gestellt. CDU und FDP warfen der Ministerin vor, sie sei inkompetent und unzuverlässig. Die grün-rote Koalition stimmte damals aber noch gegen eine Enthebung. Kurz danach hieß es aber, Parteichef und Finanzminister Nils Schmid gedenke nicht, Warminski-Leitheußer gegen den Widerstand der SPD-Fraktion im Amt zu halten.
Unzufriedene Lehrergewerkschaft
Warminski-Leitheußer hatte auch mit der Unzufriedenheit der Lehrergewerkschaft GEW zu kämpfen. Mitte Dezember protestierten 1200 Lehrer in Stuttgart gegen die Politik der Sozialdemokratin. Zwar investierte Grün-Rot zu Beginn der Legislaturperiode kräftig in Kinderbetreuung und Unterrichtsversorgung. Doch wegen der Haushaltslage kündigte Kretschmann an, die Regierung wolle bis 2020 insgesamt 11.600 Lehrerstellen streichen.
In der Amtszeit von Warminski-Leitheußer wurde die neue Gemeinschaftsschule eingeführt, in der Schüler länger gemeinsam lernen. Zudem wird an einigen Gymnasien im Land wieder der neunjährige Zug zum Abitur erprobt.