Verteidigung:"Nicht nur den Krieg gewinnen"

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Das Nato-Bündnis will sich stärker im Irak engagieren, unter anderem sollen militärische Ausbilder trainiert werden. Gegenüber Russland soll der bisherige Kurs beibehalten werden, er habe sich als "effektiv" erwiesen.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Die Nato will nach einem Sieg der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zur Stabilisierung des Irak beitragen. "Wir müssen sicherstellen, dass wir nicht nur den Krieg gewinnen, sondern auch den Frieden", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch zum Abschluss einer Tagung der Außenminister der Allianz in Brüssel. Zahlreiche Nato-Staaten hätten sich für ein stärkeres Engagement im Irak ausgesprochen. Man sehe großen Bedarf bei der Ausbildung der irakischen Streitkräfte.

Die Nato hat in diesem Jahr mit dem Training von Ausbildern im Irak begonnen. Konkrete Beschlüsse über eine Ausweitung seien nicht gefasst worden, sagte Stoltenberg. Dies müsse noch mit der internationalen Koalition und der irakischen Regierung koordiniert werden.

Besorgnis herrschte bei dem Treffen angesichts der fortgesetzten Nuklear- und Raketentests Nordkoreas. "Die Nato unterstützt entschieden eine friedliche Verhandlungslösung für die Krise auf der koreanischen Halbinsel", sagte Stoltenberg. Der Druck auf Nordkorea müsse aufrechterhalten werden. Man benötige "weiterhin starke Abschreckung, um die Sicherheit aller Verbündeten zu gewährleisten". Keine Rede war aber davon, die Raketenabwehrfähigkeiten der Allianz auf mögliche Angriffe aus Nordkorea auszurichten.

Gegenüber Russland will die Nato ihren Kurs beibehalten. Dieser habe sich als "effektiv" erwiesen, versicherte Stoltenberg. "Wir haben unsere kollektive Verteidigung gestärkt und sind zugleich offen für den Dialog geblieben", sagte er. Der Nato-Russland-Rat habe bereits sechs Mal wieder getagt, nachdem er nach der Annexion der Krim und dem Beginn des von Russland befeuerten Kriegs in der Ostukraine vorübergehend ausgesetzt worden war. Deutschen Bemühungen, die Kontakte zu verstärken, erteilte US-Außenminister Rex Tillerson eine Absage. Voraussetzung seien Fortschritte beim Friedensprozess in der Ukraine. Die USA unterstützten den Dialog, "wenn es einen Grund gibt, sich zu treffen". Die Bundesregierung warb am Mittwoch für eine Verlängerung der Amtszeit Stoltenbergs um zwei Jahre. Dieser habe "großartige Arbeit geleistet", begründete das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Stoltenberg führe die Nato in einer schwierigen Phase "erfolgreich und mit klarem Kompass", erklärte Außenminister Sigmar Gabriel.

© SZ vom 07.12.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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