Verhandlungen mit Ankara Türken können auf visafreie Einreise in EU-Staaten hoffen

Ankara und Brüssel einigen sich: Die Türkei soll illegal eingewanderte Menschen wieder aufnehmen, die EU plant dafür Reiseerleichterungen.

Für Reisen in EU-Länder brauchen türkische Bürger bislang teure Visa. Das soll sich jetzt ändern. Im Gegenzug verpflichtet sich die Türkei dazu, illegal eingewanderte Menschen wieder aufzunehmen - und hilft damit der EU.

Die Europäische Union und die Türkei haben sich nach jahrelangen Verhandlungen auf die Unterzeichnung eines Abkommens zur Rücknahme von Flüchtlingen geeinigt. Gleichzeitig verständigten sich beide Seiten darauf, Gespräche über Visa-Erleichterungen für türkische Staatsbürger bei der Einreise in die EU zu beginnen, wie EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu in Brüssel mitteilten. Der Dialog soll gleichzeitig mit der Unterzeichnung des Abkommens am 16. Dezember in der türkischen Hauptstadt Ankara beginnen.

Mit dem Abkommen verpflichtet sich die Türkei dazu, illegal eingewanderte Menschen wieder aufzunehmen, die über ihr Territorium in die EU gekommen sind. Aus Sicht der EU ist es wichtig, dass die Türkei als Transitland für Flüchtlinge aus Asien, Nahost und Afrika alle Menschen wieder aufnimmt, die über ihr Territorium nach Europa gelangen. Diese so genannte Rückübernahme würde für die EU die Probleme beim Umgang mit Flüchtlingen erleichtern. Insbesondere Griechenland würde dies erheblich helfen.

Die EU hatte ein solches Abkommen zur Bedingung gemacht, um türkischen Bürgern Erleichterungen im Reiseverkehr zu gewähren. Die Türkei beklagt seit langem, dass ihre Bürger bei Reisen in EU-Länder ein Visum brauchen und dass die Visaverfahren teuer und umständlich sind.

Erneute Beitrittsverhandlungen im Hintergrund

Türkische Zeitungen hatten zuvor berichtet, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan habe dem Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung zugestimmt. Den Berichten zufolge wäre in frühestens drei Jahren eine Abschaffung der Visumspflicht möglich; in einem ersten Schritt sollten Langzeitvisa für bestimmte Berufsgruppen eingeführt werden.

Zuletzt hatte die EU eine neue Runde in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet. Bei einem Treffen der Außen- und Europaminister im Oktober stimmten die EU-Staaten dafür, nach drei Jahren Pause die Gespräche mit der Regierung in Ankara fortzusetzen.