USA:Schwarz vor Wut im Weißen Haus

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Was die Freund und Feind verwirrende Weltpolitik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu tun haben könnte mit der Arbeit des Sonderermittlers Robert Mueller.

Von Hubert Wetzel, Washington

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(Foto: Andrew Harnik/dpa)

Sonderermittler Robert Mueller treibt die Untersuchungen in der Russland-Affäre voran.

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(Foto: Polaris/laif)

Michael Cohen, Anwalt des US-Präsidenten Trump, war zu Wochenanfang Ziel einer Razzia der Bundespolizei FBI.

Was Donald Trump denkt, ist in den meisten Fällen kein Geheimnis. Der US-Präsident teilt der Welt oft und gerne per Twitter mit, wie er die Lage sieht. Dabei gewährt er zuweilen erstaunliche Einsichten. So bewertete Trump zum Beispiel den Zustand des amerikanisch-russischen Verhältnisses am Mittwoch mit diesem pessimistischen Tweet: "Unsere Beziehung zu Russland ist schlechter als je zuvor, und das schließt den Kalten Krieg ein." Das war eine Stunde, nachdem er Russland ebenfalls via Twitter aufgefordert hatte, sich "bereit zu machen", weil demnächst Amerikas schöne, neue und smarte Raketen in Syrien einschlagen würden.

Nun ist Trumps Ansicht, dass es momentan sehr schlecht steht um die Beziehungen zu Moskau, in Washington durchaus verbreitet. Warum das so ist, darüber gibt es freilich unterschiedliche Ansichten.

Die meisten Außenpolitiker verweisen auf das aggressive Verhalten Russlands. Die Annexion der Krim, der Krieg gegen die Ukraine, die Cyber-Attacken gegen verschiedene westliche Staaten und vor allem Moskaus Hilfe für den Giftgasmörder Baschar al-Assad in Syrien - all das zeige, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Konflikt mit Amerika und dem Westen suche. Und dass Amerika und der Westen Widerstand leisten müssten.

Schlechte Beziehungen mit Moskau? Die Schuld dafür sucht der Präsident in Washington

So jedenfalls sagte es H. R. McMaster, Trumps entlassener Sicherheitsberater, vor einigen Tagen in seiner letzten Rede. So sagte es am Donnerstag auch Trumps designierter neuer Außenminister Mike Pompeo bei seiner Bestätigungsanhörung im Senat: "Russland verhält sich aggressiv, weil es durch weiche Antworten auf diese Aggression ermutigt wird." Und schließlich hat die US-Regierung wegen des Giftanschlags auf einen ehemaligen russischen Geheimagenten in Großbritannien mehrere Dutzend russische Diplomaten ausgewiesen. Gegen etliche russische Oligarchen, die mit Putin verbündet sind, wurden harte Sanktionen verhängt.

Trump sieht das alles scheinbar aber völlig anders. Für ihn liegen die Wurzeln des Problems nicht in Moskau, sondern in Washington. Nur ein paar Minuten, nachdem er am Mittwoch den schlechten Zustand der Beziehungen diagnostiziert hatte, benannte er in einem weiteren Tweet auch die Schuldigen: "Sehr viel von dem bösen Blut mit Russland wurde durch die falschen und korrupten Russlandermittlungen verursacht, die von lauter Demokraten-Anhängern geführt werden, oder von Leuten, die für Obama gearbeitet haben."

Ob Donald Trump tatsächlich an diesen Zusammenhang von Ursache und Wirkung glaubt, sei dahingestellt. Sicher ist, dass sich das, was er die "falschen und korrupten Russlandermittlungen" nennt, für ihn in den vergangenen Monaten zu einer Art Obsession ausgewachsen hat. Je weiter der Leiter dieser Ermittlungen, der frühere FBI-Direktor Robert Mueller, seine Arbeit vorantreibt, desto gereizter und wütender wird Trump.

Mueller untersucht derzeit im Auftrag des Justizministeriums die russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016. Die amerikanischen Geheimdienste sind sich sicher, dass Moskau durch eine Sabotageaktion im Internet und Hackerangriffe auf die Demokraten versucht hat, die Wahl zu stören und vermutlich zugunsten Trumps zu beeinflussen. Mueller soll herausfinden, ob Trump oder sein Team davon wussten oder gar dabei geholfen haben, also der sogenannten Kollusion schuldig sind. Zudem steht der Vorwurf gegen Trump im Raum, er habe die Aufklärung der Vorgänge durch die Justiz behindert.

Der Präsident weist alle Anschuldigen weit von sich. Aber er wird Mueller nicht los, und etliche enge frühere Mitarbeiter von Trump zappeln bereits im Netz der Ermittler, wenn auch nicht wegen illegaler Absprachen mit Moskau, sondern wegen Falschaussage oder Finanzdelikten.

Der vorläufige Höhepunkt von Muellers Ermittlungen war die Durchsuchung der Büro- und Privaträume eines Mannes namens Michael Cohen Anfang der Woche. Cohen ist nicht irgendwer - er ist Trumps langjähriger persönlicher Anwalt und einer seiner engsten Vertrauten.

Die Durchsuchung wurde zwar von einem Staatsanwalt in New York angeordnet, der nicht für Mueller arbeitet. Und die Ermittler, die Cohen besuchten, interessierten sich auch nicht für Trump und Russland, sondern für eine Zahlung in Höhe von 130 000 Dollar, die Cohen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels überwiesen hatte. Daniels behauptet, mit Trump eine Affäre gehabt zu haben, Cohen zahlte ihr offensichtlich Schweigegeld. Das geht Mueller eigentlich nichts an. Dennoch hatte er die Hinweise, die zu der Durchsuchung geführt hatten, an die New Yorker Kollegen geschickt. Für Trump sah die Razzia bei seinem Anwalt daher aus wie eine Attacke Muellers auf ihn persönlich.

Seine Tweets zu Syrien zeigen - selbst engste Mitarbeiter wissen offenbar nicht, was Trump vorhat

Seither ist Trump in Rage. Glaubt man den Medienberichten, so herrscht im Weißen Haus eine Mischung aus Belagerungszustand, Begräbnisstimmung und Hühnerhaufenaufregung. Der Präsident schaut demnach vor allem fern, er regt sich über kritische Berichte auf und beruhigt sich mit der Hofberichterstattung bei Fox News, wo Muellers Ermittlungen als Teil einer Verschwörung linker Bürokraten gegen Trump bezeichnet werden. Für Regierungsarbeit bleibt dabei wenig Zeit: Trump hat etliche wichtige Termine abgesagt, darunter eine Reise nach Lateinamerika, auf die er ohnehin keine Lust hatte. Die Leitung eines Treffens mit Generälen, bei dem über Syrien beraten wurde, überließ er seinem Vizepräsidenten Mike Pence. Und selbst die engsten Mitarbeiter von Trump wissen offenbar nicht, was der Präsident vorhat. Zumindest scheinen sie von jedem seiner Tweets genauso überrascht zu werden wie die Öffentlichkeit.

Auch Trump scheint eher seinen täglich wechselnden Launen zu folgen, weniger einer Strategie. Nach dem jüngsten Gasangriff in Syrien hatte er gedroht, dass Assad einen "hohen Preis" werde zahlen müssen. Am Donnerstag twitterte er: "Habe nie gesagt, wann ein Angriff aus Syrien stattfinden würde. Könnte sehr bald sein, könnte aber auch überhaupt nicht bald sein!" Das kann Taktik sein, um Moskau und Damaskus zu verwirren. Vor allem aber verwirrt es die Amerikaner.

Und es befreit Trump nicht aus seinem Mueller-Dilemma. Der Sonderermittler sitzt fest im Sattel, ihn zu feuern wäre für Trump mit enormen politischen Risiken verbunden. Zugleich wächst mit jeder Anklage, die Mueller gegen einen Trump-Vertrauten vorlegt, der Verdacht, dass da vielleicht doch irgendeine Kungelei war mit Moskau. Die Tatsache, dass Trump in seinen Tweets bisher eher lieber Mueller beschimpfte als Putin zu kritisieren, nährte diesen Verdacht.

Ein alter Bekannter hat Trump nun geraten, gegen Mueller de facto in den Krieg zu ziehen. Stephen Bannon, Trumps in Ungnade gefallener früherer Chefstratege, streute über die Washington Post einen Plan, wonach der Präsident jede Zusammenarbeit mit Mueller beenden und alle bisher von seinen Leuten gemachten Aussagen zurücknehmen solle. Das wäre eine massive Eskalation, draufgängerisch und radikal, so wie Bannon eben ist. Vielleicht aber auch Trump.

© SZ vom 13.04.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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