USA:Er liebt sie, er liebt sie nicht, er ...

Donald Trumps Meinung über "Dreamer".

Von Sacha Batthyany

Wiedermal wechselt US-Präsident Donald Trump seine Meinung. "Möchte wirklich jemand gut ausgebildete junge Menschen aus dem Land schmeißen?", fragte er am Donnerstag auf Twitter. Er bezog sich auf die 800 000 "Dreamer", junge Migranten, die mit ihren Eltern in die USA eingereist sind. Im Wahlkampf hatte er sich gegen ihren Verbleib ausgesprochen. Später sagte er, er werde ein "großes Herz" zeigen. Vergangene Woche verursachte er landesweit Proteste, weil er ein Programm zum Schutz der Dreamer annullierte und sagte: "Wir müssen uns erst um unsere Kinder kümmern" - nur um sich nun wieder für die Migranten einzusetzen.

Abgesehen davon, dass man nicht weiß, ob Trump morgen schon wieder etwas anderes twittert, ist völlig unklar, was der "Deal", den er nun mit den Demokraten schloss und in dem er sich für den Schutz der Dreamer aussprach, politisch wert ist. Denn ein Gesetz zur Legalisierung der Dreamer müsste erst durch den republikanisch dominierten Kongress und gilt als hoch umstritten.

Trump wurde aufgrund seiner restriktiven Einwanderungspolitik zum Präsidenten gewählt. Seine Basis will die Mauer, will Grenzschutz und Ausweisungen. Jede Abweichung dieser Versprechen wird als Verrat empfunden. Doch Trump reagiert anfällig auf schlechte Presse und tut alles für mehr Anerkennung. Er bleibt unberechenbar. Das ist seine Konstante.

© SZ vom 15.09.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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