Die Bundesregierung erwägt ein stärkeres militärisches Engagement in Mali. Dabei wird ein Einsatz im nördlichen Teil des Landes geprüft. Dieser gilt als gefährlicher als jener südliche Teil, in dem die Bundeswehr bislang eingesetzt ist. Die Überlegungen gehen aus einem Schreiben des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums an die entsprechenden Bundestagsausschüsse hervor. "Aus Sicht der Bundesregierung könnte eine Erweiterung der Beteiligung der Bundeswehr an der Mission Minusma einen sinnvollen Beitrag zur fortschreitenden Stabilisierung des Landes liefern", heißt es darin.
Beim bisherigen Engagement der Bundeswehr in Mali muss man zwischen zwei Missionen unterscheiden: der EU-Ausbildungsmission EUTM und dem Minusma-Einsatz der Vereinten Nationen. An der EU-Ausbildungsmission im Süden war die Bundeswehr bislang mit ungefähr 150 Soldaten beteiligt, nun werden es etwa 200. An der mit mehr als 9000 Soldaten wesentlich größeren UN-Mission Minusma hingegen ist Deutschland derzeit mit nur sieben Soldaten beteiligt, während etwa die Niederlande ungefähr 600 stellen. Dieses Engagement könnte nun ausgeweitet werden.
Die Niederlande hätten "besonderes Interesse an einer Zusammenarbeit mit Deutschland in Gao" signalisiert, heißt es in dem Schreiben an den Bundestag. Daher plane man, "eine Erkundungsmission nach Mali zu entsenden, die den genauen Bedarf und die Möglichkeit eines deutschen Beitrags ergebnisoffen prüfen soll", heißt es weiter in dem Schreiben, über das auch der Fachblog " Augen geradeaus" berichtete.
Der Minusma-Einsatz gilt als eine der gefährlichsten UN-Missionen. Bis Ende Juli waren 49 Angehörige der Mission in Mali gefallen. Anfang Juli gab es einen Angriff auf einen Minusma-Konvoi, bei dem mehrere Soldaten aus Burkina Faso starben. Die Lage in Mali ist seit 2012 mit wechselhaften Entwicklungen fragil. Nachdem Rebellengruppen den Norden in ihre Hand gebracht hatten und auch den Süden zu überrennen drohten, griff Anfang 2013 Frankreich militärisch ein. Mit Unterstützung mehrerer afrikanischer Armeen wurden in wenigen Wochen die größten Städte im Norden zurückerobert. Seither läuft der Stabilisierungsprozess. Zuletzt wurde im Juni dieses Jahres ein Friedensabkommen für den Norden unterzeichnet. Die Minusma-Mission soll sich nun auf die Überwachung dieses Abkommens konzentrieren.
Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger sagte, bislang sei der deutsche Beitrag zur UN-Mission in Mali "in der Realität sehr bescheiden" - auch gemessen an den Ankündigungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Vereinten Nationen mehr unterstützen zu wollen. "Die Bundesregierung sollte nicht nur einen militärischen Beitrag prüfen, sondern besonders auch, wie sich Deutschland mehr zivil und polizeilich im Rahmen der Vereinten Nationen in Mali engagieren kann."