Türkei:Pro-kurdische HDP wählt neues Spitzenduo

Die zweitgrößte Oppositionspartei im türkischen Parlament braucht einen Ersatz für ihren seit 15 Monaten wegen Terrorvorwürfen inhaftierten Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş.

Die pro-kurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) hat eine neue Führungsspitze gewählt, die den inhaftierten bisherigen Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş ablösen soll. Auf einem Parteitag in Ankara bestimmten 800 Delegierte am Sonntag die Abgeordnete Pervin Buldan und den Ökonom Sezai Temelli als neue Parteichefs. Der inhaftierte Demirtaş war ebenso wie die amtierende Ko-Vorsitzende Serpil Kemalbay nicht erneut angetreten. Der neuen Doppelspitze fällt die schwierige Aufgabe zu, die Partei in die wichtigen Parlaments- und Präsidentenwahlen zu führen, die für November 2019 angesetzt sind. Die 50 Jahre alte Buldan ist eine der prominentesten Abgeordneten der HDP und stellvertretende Fraktionschefin. Der 54-jährige Wirtschaftsprofessor Temelli gehört zu den Parteigründern; 2015 war er Abgeordneter, im Herbst 2016 wurde er per Dekret von der Universität Istanbul entlassen. Die HDP besetzt alle Führungsposten mit einer Frau und einem Mann.

Der Parteitag in Ankara fand unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Zu Beginn des Treffens, das zeitlich inmitten einer türkischen Militäroffensive gegen die syrischen Kurden stattfindet, gab es eine Schweigeminute für die "Märtyrer". "Die Lösung ist nicht Krieg, sondern Frieden", sagte Buldan. Die HDP hat sich als einzige Partei gegen die Militäroffensive im syrischen Afrin ausgesprochen. Seit Beginn der Offensive sind laut der Partei mehr als 350 ihrer Mitglieder wegen Kritik am Vorgehen der Armee oder der Teilnahme an Protesten festgenommen worden. Die HDP war bereits zuvor stark von den Repressionen nach dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 getroffen worden, und Tausende ihrer Funktionäre und Mitglieder sitzen in Haft.

© SZ vom 12.02.2018 / AFP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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