Erstmals seit fast acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Die Fachleute aller Fraktionen wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum Nato-Stützpunkt Konya habe. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es weiterhin keine Besuchserlaubnis. Zuvor hatte der Spiegel berichtet, dass Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen habe, Flüge nach Konya grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren. Dann müssten Abgeordnetenbesuche bei den deutschen Awacs-Besatzungen nicht mehr einzeln von der türkischen Regierung genehmigt werden. Die Nato müsse Ankara dann nur informieren, so die Idee Gabriels. Von Konya aus starten mit deutscher Beteiligung Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Das luftgestützte Warn- und Überwachungssystem dient der Früherkennung von Flugzeugen und anderen fliegenden Objekten.
Das Verteidigungsministerium erwägt, den Stützpunkt in Incirlik zu verlegen
Die Debatte über die Besuche von Bundestagsabgeordneten in der Türkei bezieht sich darüber hinaus auch auf den Stützpunkt Incirlik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag anlässlich eines Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Brüssel gesagt, Besuche von Bundestagsabgeordneten auf dem Stützpunkt Incirlik seien "unabdingbar", ansonsten müsse die Bundeswehr aus Incirlik abgezogen werden. Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit rund 260 Soldaten, Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug am Kampf gegen den "Islamischen Staat". Vor gut einer Woche hatte die türkische Regierung Bundestagsabgeordneten erneut den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert. Das Verteidigungsministerium erkundet seit einiger Zeit Möglichkeiten, den Stützpunkt mit seinen Soldaten zu verlegen. Der Einsatz könnte dann von Jordanien aus fortgesetzt werden, die Verlegung würde aber zwei Monate dauern.