Thailands Armeechef:Der königstreue General bemüht sich um Neutralität

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Armeechef Prayuth Chan-ocha verschafft sich in Thailand mit dem Kriegsrecht Gehör. (Foto: REUTERS)

Prayuth Chan-ocha sollte im Herbst in Ruhestand gehen. Nun hat der thailändische Armeechef das Kriegsrecht verhängt, um eine Eskalation zu vermeiden. Nach eigener Aussage strebt er keine Machtübernahme an, obwohl er schon beim Putsch gegen Thaksin Shinawatra eine zentrale Rolle spielte.

Von Tobias Matern

Wirklich gut waren seine Optionen nicht: Er hätte sich an die Macht putschen können, er hätte die verfeindeten Protestgruppen in Bangkok weiter demonstrieren lassen können - eine weitere Eskalation wäre wohl die Folge gewesen. Thailands Armeechef Prayuth Chan-ocha hat sich für so etwas wie einen Mittelweg entschieden. Doch die verfahrene Lage des Landes wird sich dadurch so schnell nicht bessern, dafür geht die politische Krise zu tief.

Prayuth verhängte am Dienstag das Kriegsrecht, nach deutschem Verständnis handelt es sich dabei eher um einen Notstand. Der Schritt erweitert die Befugnisse des traditionell mächtigen Militärs noch einmal erheblich. Prayuth ließ zunächst einige Fernsehsender schließen, erhöhte die Präsenz der Soldaten auf den Straßen Bangkoks und rief die Konfliktparteien zur Mäßigung auf.

Das Militär hätte nun auch das Recht, Demonstrationen zu verbieten, Ausgangssperren zu verhängen und Festnahmen durchzuführen. Der Schritt sei zum Wohle des Landes nötig gewesen, befand Prayuth: "Ich benötige diese Macht, wer würde mir sonst zuhören", rechtfertigte er sich. Sicherlich hätte der Chef der Institution, die in der Geschichte Thailands bislang 18 Mal geputscht hat, auch ohne die Einschränkung zahlreicher Rechte genügend Zuhörer, um den Dauerstreit zwischen regierungsfreundlichen Rothemden und ihren verbitterten Gegnern vom sogenannten Demokratischen Reformkomitee des Volkes (PDRC) zu moderieren. Eine weiter reichende Machtanhäufung für das Militär schließt Prayuth erst einmal aus: Die Rivalen wolle er nun bald zu Gesprächen an einen Tisch bitten, sagte der Armeechef.

Leibwächter des Königs

Prayuth blickt auf eine lange Karriere im Militär zurück. Er studierte an der Offiziersschule der thailändischen Armee, gehörte zur Leibwache des Königspalastes und diente sich in den Rängen hoch, bis er vor vier Jahren schließlich den Chefposten übernahm. Im September steht eigentlich seine Pensionierung an. Eine entspannte Zeit wird Prayuth bis zu seinem Ruhestand nun definitiv nicht haben.

Dass der königstreue Armeechef seine Taktik ändert, kommt überraschend. In den schwelenden Konflikt, dem seit November bereits 28 Menschen zum Opfer gefallen sind, wollte der Oberbefehlshaber der thailändischen Armee eigentlich nicht eingreifen. So hatte er es seit Beginn der Massendemonstrationen immer wieder betont. Gerade das Regierungslager beäugte Prayuth argwöhnisch, weil er im Jahr 2006 beim Putsch gegen Thaksin Shinawatra, der auch aus dem Exil weiterhin Einfluss auf die politischen Geschehnisse in seiner Heimat nimmt, eine zentrale Rolle gespielt hat. Auch die Zerschlagung von Protesten der Rothemden im Jahr 2010 hat Prayuth mitzuverantworten. Doch dieses Mal bemüht er sich um Neutralität. Den Umarmungsversuchen des PDRC-Anführers Suthep Thaugsuban hat sich der Armeechef in den vergangenen Monaten immer wieder entzogen.

© SZ vom 21.05.2014 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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