Strafvollzug in Russland Die neue Zone

Unabhängige Urteile gegen die Interessen des Staates sind in Russland so selten wie Schnee im August. Der Rechtsstaat ist hohl, denn Täter und Opfer bekämpfen sich in Parallelwelten.

Ein Kommentar von Sonja Zekri

Im zaristischen Russland kannte die Justiz viele Vergehen, die es heute nicht mehr gibt. Eines davon beging der Gefangene Jemeljan Bogoljubow, als er sich weigerte, vor dem Stadtgouverneur von Sankt Petersburg die Mütze zu ziehen. Der Gouverneur war leicht zu kränken. Obwohl körperliche Bestrafung abgeschafft war, ließ er Bogoljubow auspeitschen. Dessen Freunde, radikale Studenten, kochten vor Wut, und als Erste schritt Vera Sasulitsch zur Tat. Sie schoss mit einem Revolver auf den Gouverneur, streifte ihn, wurde gefasst und vor Gericht gestellt. Die Verteidigung hielt ein leidenschaftliches Plädoyer. Die Geschworenen ließen sich vom Schicksal der jungen Attentäterin rühren, und das Wunder geschah: Vera Sasulitsch wurde freigesprochen. Ein seltener Moment für die russische Justiz.

Heute, 140 Jahre später, wäre Sasulitsch so gut wie chancenlos. Geschworenengerichte, von den Sowjets abgeschafft und erst nach der Perestroika wieder eingeführt, dürfen nicht mehr über Fälle mit terroristischem Hintergrund entscheiden. Mehr noch: Unabhängige Urteile gegen die Interessen des Staates sind heute so selten wie Schnee im August. Die gelenkte Justiz, die dem Willen von Politikern, hohen Beamten oder auch gut vernetzten Geschäftsleuten folgt, ist längst eines der zentralen Scharniere im autoritären Apparat.

Vera Sasulitsch würde heute nach Straßburg gehen, vor den Menschenrechtsgerichtshof, wo die Zahl der Fälle aus Russland lawinenartig angewachsen ist. Aus keinem Land kommen mehr Beschwerden. In Straßburg klagen die Kinder Anna Politkowskajas, die Witwe des vergifteten Agenten Alexander Litwinenko und gefolterte Tschetschenen. Hier suchen die Opfer des Polizisten Denis Jewsjukow Recht, der zwischen Supermarktregalen um sich schoss und nun nichts mehr erinnert. Auf Straßburg hoffen Yukos-Gründer Michail Chodorkowskij und die Aktionäre des zerschlagenen Konzerns. Womöglich bringen gerade die Yukos-Eigner mit ihrer Rekordforderung von knapp 100 Milliarden Dollar den russischen Staat finanziell und argumentativ in Bedrängnis.

Verfassung ohne Garantie

Zwar ist die russische Verfassung ein Manifest der Freiheit, aber das war die sowjetische Verfassung auch, und trotzdem waren die Verhältnisse Ende der sechziger Jahre noch so entsetzlich, dass ein hungernder Häftling einen anderen fragte, ob er, wenn dieser sich mal wieder die Pulsadern aufschneide, das Blut trinken dürfe - so geschildert in den Gulag-Erinnerungen eines Bekannten von Andrei Sacharow.

Bis heute liegen Welten zwischen Verfassungsanspruch und Rechtspraxis, und in den Augen vieler Russen ist einzig Straßburg der Garant ihrer konstitutionellen Rechte. Der Präsident ist es jedenfalls nicht. Dort, in Straßburg, erfüllt sich das Versprechen auf jenen Rechtsstaat, von dem Medwedjew redet, seitdem er vor zwei Jahren als Präsident installiert wurde. Bisher ist dieser Rechtsstaat aber Utopie geblieben.

Anders als in China, das Russland so oft als Beispiel für effizienten Dirigismus vorgehalten wird, anders auch als in Amerika, das in Moskau so gern Respekt vor der Würde des Menschen einfordert, wird in Russland die Todesstrafe nicht vollstreckt. Doch damit enden die guten Nachrichten fast.

Medwedjew hat Funktionäre in Polizei und Strafvollzug entlassen, die elektronische Fußfessel eingeführt und eine drastische Schrumpfung des Polizeiapparates versprochen. Aber das überwältigende Gefühl der Ohnmacht gegenüber einem System, das Recht nur dem Stärkeren zuspricht und Sadisten in Uniform schützt, hat er seinen Bürgern nicht nehmen können. Als jüngst Polizisten im Internet von willkürlichen Festnahmequoten sprachen, bestätigten sie nur, was jeder ahnte. Wie zu Zeiten des Justiz-Verächters Leo Tolstoi betrachten viele Menschen Gesetze als biegsame Instrumente der Mächtigen, die zu umgehen nicht nur möglich, sondern geradezu existentiell ist. An diesem Samstag wollen Demonstranten in Moskau einen "Neustart" der Miliz fordern, was ihnen ausnahmsweise erlaubt wurde. An Medwedjews Reformversprechen aber glaubt gerade ein Drittel der Bevölkerung. Schließlich hatte auch Wladimir Putin, nach ähnlicher Entrüstung über ähnliche Übergriffe eine ähnliche Reform verkündet. Das war vor sechs Jahren.

Parallelwelt mit Radiosender

Seitdem ist nicht nur die Zahl der Polizisten gestiegen, sodass Russland heute mehr Milizionäre beschäftigt als einst die gesamte Sowjetunion. Auch die Zahl der Häftlinge ist explodiert. Jeder vierte männliche Russe hat Gefängnis- oder Lager-Erfahrung gesammelt - in einer Parallelwelt, die inzwischen den Namen "die Zone" trägt. Über Jahrzehnte hat die Zone mit ihren Gesetzen und Hierarchien, mit eigenen Codes aus Tätowierungen und Musik, von der ganze Radiosender leben, ganze Teile der Gesellschaft geprägt. Die Zone ist ein "Way of Life".

Nicht alle Russen finden das anstößig. Harte Strafen selbst für Bagatelldelikte gehören zu einem Strafvollzug, der traditionell nicht auf Resozialisierung zielt, sondern auf Sühne. Wenn jedes Rechtssystem etwas über das Verhältnis einer Gesellschaft zum einzelnen Menschen verrät, dann sieht der russische Staat seine Menschen als brandgefährliche und unverbesserliche Subjekte.

Die Zone zielt auf Abschreckung und Ausgrenzung, sie befriedigt die Rachegelüste und das Sicherheitsbedürfnis einer Führung, die sich von ihren Bürgern potentiell immer und in Zeiten sozialen Abstiegs besonders bedroht sieht. Chodorkowskij hat einen Teil seiner Haftstrafe im Fernen Osten abgebüßt, als ließen sich Störenfriede in den endlosen Weiten des Landes irgendwie entsorgen.

Die Zone trennt Russland von einer humaneren Gesellschaft, sie trennt Russland von Europa. Wenn aber auf Medwedjews jetzige Polizeireform nicht mal diejenigen hoffen, die am meisten unter der Polizei leiden, ist Russland dann überhaupt rechtsstaatfähig? Und wirkt Straßburg dabei fördernd oder hinderlich? Nach jedem Urteil wegen Folter, Verschleppung oder Rechtsbeugung klagen russische Politiker über antirussische Reflexe und eine politisierte Justiz, aber bislang hat Moskau die Geldstrafen stoisch hingenommen und wie in einem Ablassritual gezahlt.

Seit Jahren sprechen russische Richter Urteile in Straßburg. Jüngst hat die Duma das Zusatzprotokoll ratifiziert, das die Verfahren beschleunigen kann. Und nicht nur Georgien, auch Russland klagte nach dem Krieg 2008 in Straßburg. Das alles deutet auf eine Anerkennung der Instanz hin, auch wenn der Kreml - und da unterscheidet sich Medwedjew nicht von Putin - die Regeln gern mehr zu seinen Gunsten ändern würde. Präsident und Premier müssen aber das Risiko abwägen, wenn sie eine größere Rolle in einem international respektierten Club spielen wollen. Eine unabhängige Justiz, die zugunsten beraubter Unternehmer oder marginaler Oppositioneller urteilen könnte, kann auf kurz oder lang das autoritäre System ins Wanken bringen.