Sozialhilfe:Ein Plus von fast fünf Prozent

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Die Sozialhilfeausgaben in Deutschland sind im vergangenen Jahr um 4,8 Prozent gestiegen. Der größte Anteil entfällt auf die Hilfe für Behinderte.

Von epd, Wiesbaden

Die Sozialhilfeausgaben in Deutschland steigen weiter stärker als die gesamtwirtschaftliche Leistung. Sie betrugen 2015 insgesamt 27,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Das entspricht einer Zuwachsrate von 4,8 Prozent. Im Jahr zuvor waren die Hilfsleistungen des Sozialstaates für Erwerbsunfähige und für Rentner um 5,9 Prozent gestiegen - nach Steigerungen von 4,3 beziehungsweise 5,4 Prozent in den Jahren 2013 und 2012.

Besonders deutlich nahmen die Ausgaben bei der Hilfe für Menschen mit Behinderung zu. Von den Ausgaben für Sozialhilfe entfiel mit 15,6 Milliarden Euro mehr als die Hälfte auf die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Hier gab es ein Ausgabenplus von 4,5 Prozent. Die Zahl der behinderten Menschen, die Anspruch auf Leistungen zu Eingliederungshilfe haben, wächst seit Jahren. Im Dezember 2014 hatte das Statistische Bundesamt 3,1 Prozent mehr Behinderte registriert als Ende 2013. Neuere Zahlen liegen noch nicht vor.

8,5 Prozent Plus bei der Grundsicherung für alte Menschen

Am stärksten war der Anstieg bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Hier meldet die Statistikbehörde ein Plus von 8,5 Prozent - bei Jahresausgaben von 5,9 Milliarden Euro. Im Dezember 2015 bezogen in Deutschland gut eine Million Erwachsene diese Leistung. Ihre Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um 3,5 Prozent. Etwas mehr als die Hälfte der Leistungsbezieher hatte die Altersgrenze bereits erreicht (51,6 Prozent), bekam also Grundsicherung im Alter. Die übrigen 502 000 Menschen waren zwar im Erwerbsalter, sie waren aber, wie die Statistiker sagen, "dauerhaft voll erwerbsgemindert". Es handelt sich hier um Menschen, die aufgrund einer Krankheit oder einer Behinderung für einen nicht absehbaren Zeitraum täglich keine drei Stunden unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein können.

Zu den Sozialhilfeausgaben im vergangenen Jahr von insgesamt 27,7 Milliarden Euro zählt auch die Hilfe zur Pflege. Hierfür wurden 2015 rund 3,6 Milliarden Euro ausgegeben (plus 1,9 Prozent). Zudem flossen 1,4 Milliarden Euro in die Hilfe zum Lebensunterhalt (plus 7,6 Prozent). Das sind Geldleistungen des Sozialstaates an Erwerbsunfähige. Hier beträgt der monatliche Regelsatz - genau wie bei Hartz-IV-Empfängern - derzeit 404 Euro. Er soll nach den Plänen der Bundesregierung zum 1. Januar 2017 auf 409 erhöht werden. Letzter Posten im Ausgabenblock für die Sozialhilfe sind die Hilfen zur Gesundheit und die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie die Hilfe in anderen Lebenslagen Hierfür hat der Staat 2015 zusammen 1,2 Milliarden Euro (minus 2,5 Prozent) aufgewendet.

© SZ vom 11.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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