Ein Kommentar von Stefan Ulrich, Rom

Italiens Premier wird wegen privater Petitessen gejagt, dabei entstammen die Sünden des Politikers Berlusconi nicht dem Reich der Erotik - sie sind viel gewaltiger.

Al Capone, der Unterwelt-Boss von Chicago, hatte sich vieler Kapitalverbrechen schuldig gemacht, bevor ihn die Justiz wegen vergleichsweise kleiner Delikte packen konnte: wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche.

Die italienische Opposition setzt derzeit in der Auseinandersetzung mit Silvio Berlusconi auf eine ähnliche Strategie. Sie stellt den Premier nicht wegen seiner politischen Sünden, sondern wegen vermeintlicher privater Laster. Eine mögliche Affäre mit einem Möchtegern-Showgirl soll den Regierungschef stoppen.

Dabei ist das Verhältnis des Premiers zu der blutjungen Signorina Noemi für das Wohl und Wehe Italiens unerheblich. Und irrelevant könnte auch die linke Opposition werden, wenn sie weitermacht wie bisher.

Die Sünden des Politikers Berlusconi entstammen nicht dem Reich der Erotik. Der "Cavaliere" hat sich vielmehr am italienischen Rechtsstaat vergangen, an der Demokratie und am Prinzip der Medienvielfalt, die die Grundlage gesunder, moderner, florierender Nationen ist.

Den Rechtsstaat, in Gestalt der Justiz, attackierte Berlusconi in den vergangenen Tagen wieder in einer Weise, die eigentlich die Europäische Union auf den Plan rufen müsste. Er beschimpfte Richter als Linksextremisten und warf ihnen vor, Urteile schon vorab zu fällen, nur weil sie einen seiner Anwälte wegen Korruption bestraft haben. Dabei müsste Berlusconi selbst eine Verurteilung fürchten, wenn er sich nicht von seiner Parlamentsmehrheit Immunität als Premier hätte einräumen lassen.

Wie Berlusconi zur Demokratie steht, zeigt sein Umgang mit der Opposition. Wer links wähle, sei von Hass und Neid getrieben, solche und ähnliche Behauptungen sprechen für sich. Die eigenen Parteien, erst Forza Italia und nun das Volk der Freiheit, führt der Premier in einer charismatisch-autoritären Weise, als seien sie Privatbesitz.

Als Regierungschef geriert er sich wie ein Firmenboss, der die Geschäfte nach dem Prinzip von Befehl und Gehorsam führt. Nun versucht er auch noch, das Volk gegen das Parlament in Stellung zu bringen, um die Verfassung nach seinen Wünschen umzubauen. Solch plebiszitäre Herrschaftsmethoden sind gefährlich, das zeigt die Geschichte.

Den schwersten Frevel beging Berlusconi aber an der Medienfreiheit. Dank seiner durchaus beeindruckenden unternehmerischen Fähigkeiten und seinem politischen Geschick gelang es ihm, ein Informations-, Meinungs- und Unterhaltungsimperium aufzubauen, das Zeitungen, Zeitschriften, Filmproduktionsfirmen und vor allem die wichtigsten Sender des Privatfernsehens umfasst.

Seit Jahrzehnten wirkt dieses Imperium auf die Italiener ein - und verändert so die Gesellschaft. Grelles bis vulgäres Dauerspektakel, Hemmungslosigkeit, Konsumgier und Opportunismus werden als Normalität dargestellt - oder als erstrebenswerter Zustand. Leitbild ist dabei der ältere Showmaster und Charmeur, der sich von TV-Sternchen umschwärmen lässt und Preise und Geschenke ans Volk verteilt, genauso wie der Cavaliere.

Berlusconi hat sich mit seinen Fernsehsendern sein Wahlvolk herangezogen. Die italienische Linke setzte dem zu wenig entgegen. Sie versäumte es vor allem, eine pluralistische Medienlandschaft zu verteidigen. Deswegen muss sie sich heute kläglich an Noemi klammern.

Ebenso versagt haben die bürgerliche Rechte, die Christdemokratie und die konservativen Eliten. Wie konnten sie es zulassen, dass Berlusconi zu ihrem Gesicht, ihrer Stimme und schließlich ihrem Dominator wurde? Warum haben sie keine glaubwürdige Gegenkraft aufgebaut, die dem Erbe der großen, kulturreichen, europäischen Nation Italien würdig wäre? Diese Frage sollte sich ganz Europa stellen. Die Entwicklung Italiens ist ein Menetekel. Sie zeigt, wie anfällig moderne Gesellschaften sind, wenn sie es zulassen, dass ein Mann übergroße Medienmacht erlangt.

(SZ vom 27.05.2009/woja)