Separatisten:Rettender Aufschwung

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Die wirtschaftliche Erholung lässt die Unabhängigkeits-Euphorie schwinden: Regionalisten in Katalonien stehen nun geschwächt da.

Von Thomas Urban

Mit versteinertem Gesicht stand Artur Mas daneben, als die Kandidaten des Wahlbündnisses Demokratie und Freiheit (DL) in der Nacht zum Montag in Barcelona vor die Kameras traten. Denn in ihrer Heimatregion wurde die DL, in der sich die konservativen Verfechter einer Abspaltung Kataloniens von Spanien zusammengeschlossen haben, nur viertstärkste Kraft. Das Bündnis, gegründet eigens zur Unterstützung des Regionalpräsidenten Mas, kam nicht einmal auf 15 Prozent der Stimmen. Diese herbe Niederlage dürfte das politische Aus für Mas bedeuten. Auch für die anderen Gruppen in der Unabhängigkeitsbewegung verlief die Wahlnacht wenig erfreulich.

Am meisten Stimmen erhielt in Katalonien der Wahlblock En Comú Podem (Gemeinsam schaffen wir es), zu der die landesweit antretende linke Podemos gehört. Sie tritt dafür ein, dass die Katalanen die Möglichkeit bekommen sollen, in einem Referendum über ihr Schicksal abzustimmen. Separatistisch ist Podemos jedoch nicht, sondern man sieht sich als landesweite linke Bewegung für ganz Spanien.

Das Anwachsen der Unabhängigkeitsbewegung von 2010 bis zum vergangenen Jahr war eine Folge der schweren Wirtschaftskrise. In der Industrie-und Touristikregion am Mittelmeer setzte sich bei vielen die Auffassung durch, dass man alleine besser durch die Krise käme. Hauptargument war der Finanzausgleich zwischen den spanischen Regionen: Katalonien zahlt deutlich mehr ein, als es von Madrid zurückbekommt. Die Katalanen gelten als fleißig und sparsam; also gab es in Kataloniens Hauptstadt Barcelona Proteste, dass Madrid das Steuergeld aus dem Nordosten im korrupten und verschwenderischen Valencia oder in Andalusien verpulvere.

Auch die Regionalisten im Baskenland haben wenig Grund zur Freude

Doch mit der wirtschaftlichen Erholung nahm die Unabhängigkeitsbegeisterung ab. Madrid hatte eine Gegenkampagne begonnen. Deren Hauptargument lautete, ein unabhängiges Katalonien müsste aus der EU und der Euro-Zone ausscheiden. Ob dies wirklich so wäre, ist zweifelhaft, aber die Kampagne zeigte offenbar Wirkung. Bei den katalanischen Regionalwahlen im September erhielten die Catalanista-Gruppierungen zusammen nur 48 Prozent. Zwar verfügen sie über eine knappe Mehrheit im Parlament zu Barcelona; doch da sie untereinander zerstritten sind, ist Mas zweimal beim Versuch durchgefallen, von den Abgeordneten als Regionalpräsident bestätigt zu werden. Nach dem schlechten Abschneiden der DL wird er es wohl kaum ein drittes Mal versuchen. In Madrid ist man von rechts bis links überaus zufrieden mit dieser Entwicklung.

Auch im Baskenland, das in Madrid unter Separatismusverdacht steht, hatten die Regionalisten wenig Grund zur Freude. Dort hat Podemos einem Bündnis um die konservative Baskische Nationalistische Partei den Rang abgelaufen. Ohnehin war die separatistische Stimmung bei den Basken in den vergangenen Jahren stark abgeflaut. Aus historischen Gründen können sie selbst über das Gros der Steuereinnahmen verfügen. Die Regionalelite in Politik, Wirtschaft und Kultur hat sich gut in dieser Situation eingerichtet und vermittelt nicht den Eindruck, dass sie daran etwas ändern möchte. So brachte dieser Wahltag für die Verteidiger der Einheit Spaniens positive Nachrichten.

© SZ vom 22.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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