Russland:Unter Männern

Lesezeit: 2 min

Donald Trump und Wladimir Putin haben ein erstes Telefonat miteinander geführt. Danach steht zumindest eines fest: Der starke Mann in Moskau erwartet eine ganze Menge von dem künftigen US-Präsidenten.

Von Julian Hans

Nun also haben sie sich persönlich gesagt, was sie einander bereits in den langen Wochen des Wahlkampfes in den USA über die Medien hatten wissen lassen: dass sie die Beziehungen zwischen Russland und Amerika wieder verbessern wollen und dass sie da bei sich, den Staatschefs, anfangen wollen. Recht unverbindliche Schmeicheleien waren das, gewiss. Aber mehr als das wird man von dem ersten Telefonat zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinem baldigen US-Gegenpart Donald Trump kaum erwartet haben. Weitere Telefonate sollen folgen, ein Treffen sei ins Auge gefasst, hieß es in Moskau.

Was er konkret erwartet, hatte Putin vier Wochen vor der Wahl in einem Gesetzentwurf ausgeführt. Das Papier vom 3. Oktober trägt den Charakter eines Ultimatums: Der russisch-amerikanische Vertrag über die Vernichtung waffenfähigen Plutoniums wird so lange ausgesetzt, bis eine Reihe von - russischen - Forderungen erfüllt ist. Doch selbst mit der Macht des Präsidenten und mit viel Sympathie für Putin ausgestattet, könnte Trump lange nicht alle Wünsche Moskaus befriedigen.

Die Sanktionen gegen die russische Führung hat Präsident Barack Obama mit der Executive Order 13 660 erlassen. Für eine solche Verfügung braucht der Präsident keine Zustimmung vom Kongress. Genauso einfach könnte Trump sie am ersten Tag im Amt wieder aufheben. Ein solches Geschenk würde ihn aber in den Augen vieler Republikaner im Kongress als die Kreml-Marionette entlarven, als die ihn Hillary Clinton im Wahlkampf dargestellt hatte.

Trumps Wahl: entweder Putin gefallen oder der eigenen Partei

Noch weniger Handlungsspielraum hat Trump beim Magnitskij-Gesetz. Der Kongress hatte es 2012 mit großer Mehrheit über Parteigrenzen hinweg verabschiedet. Es verbietet russischen Staatsbürgern, denen eine Beteiligung an schweren Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen wird, die Einreise in die USA und friert ihre Konten ein. Derzeit stehen 39 Namen auf der Liste, weitere finden sich in einem geheim gehaltenen Teil. Moskau läuft gegen das Gesetz Sturm. Aufheben kann es der Präsident nicht, er kann nur Namen von der Liste löschen. Aber auch damit würde Trump die eigene Partei brüskieren: Das Gesetz geht auf eine Initiative von John McCain zurück, einem der einflussreichsten Außenpolitiker der Republikaner.

Putins Forderung, die Präsenz des US-Militärs in Osteuropa auf den Stand von September 2000 zurückzufahren, bringt schließlich Amerikas internationale Partner ins Spiel. Als Oberkommandierender kann Trump zwar über die Verlegung amerikanischer Truppen entscheiden. In der Nato werden Entscheidungen über Stationierungen aber im Konsens aller 28 Mitgliedsstaaten gefasst. Ein Befehl des US-Präsidenten, im Alleingang Einheiten abzuziehen, wäre nicht nur ohne Beispiel in der Geschichte. Er stellte auch Missionen an anderen Orten infrage, wo Nato-Mitglieder das US-Militär unterstützen.

Am ehesten scheint eine Annäherung noch im Falle Syriens möglich zu sein. Trump hatte die Islamisten zum wichtigsten Gegner erklärt - und liegt damit auf einer Linie mit Moskau. Aber die Rebellen, die Putin am Tag nach dem Telefongespräch von seiner Luftwaffe angreifen ließ, waren keineswegs nur Islamisten, sondern auch von den USA bisher unterstützte Gruppen.

© SZ vom 16.11.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: