Rüstungskontrolle:Der Versuch

Frank-Walter Steinmeier greift auf Willy Brandt zurück.

Von Stefan Braun

Dass Frank-Walter Steinmeier neue Rüstungskontrollverhandlungen fordert, mag auf den ersten Blick altbacken erscheinen. Das Wort erinnert ja auch sehr an das alte "Wir zählen gegenseitig die Panzer" aus den Achtziger- und Neunzigerjahren. In Wahrheit aber ist diese Initiative nur eines: sie ist überfällig.

Die Spannungen in Europa haben dramatisch zugenommen. Überall gibt es Stimmen, die seit der Annexion der Krim durch Russland nach Aufrüstung rufen - und dies in einer Atmosphäre, die immer mehr durch Abgrenzung und Aggression geprägt ist. Und dazu sind aus ziemlich starren Panzerarmeen moderne, mobile, Cyber-Technik-gestützte Kampfverbände geworden, die schnell und flexibel eingesetzt werden können. Entgiftung ist bitter nötig.

Einfach wird das natürlich nicht. Russland, der Kreml, Wladimir Putin haben gezeigt, wie rücksichtslos sie im Zweifel aufs Militär setzen. Und im Westen wird mancher hinter Steinmeiers Initiative nur den Versuch wittern, auf billigem Wege Moskaus Isolation zu beenden. Doch genau diese Fronten, die eine Annäherung so schwierig machen, liefern den besten Grund dafür, es zu versuchen. Die Entspannungspolitik Willy Brandts begann nicht bei schönem Wetter, sondern in der kältesten Phase des Kalten Krieges. Vertrauensbildung, Transparenz, Kontrolle, Begrenzung, vielleicht gar ein Abbau der Arsenale - all das muss versucht werden.

© SZ vom 27.08.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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