Beim Absturz eines Militärhubschraubers sind am Dienstag in Südafghanistan mindestens neun Soldaten der Internationalen Schutztruppe (Isaf) getötet worden. Die Nato-geführte Isaf teilte mit, einer ihrer Soldaten, ein afghanischer Soldat und ein amerikanischer Zivilist seien verletzt worden. Die Ursache des Absturzes werde untersucht. In der Gegend habe es keine Berichte über feindliches Feuer gegeben. Zur Nationalität der Todesopfer machte die Isaf keine Angaben.
(dpa)
Das Finanzierungsdefizit der Kommunen war im ersten Halbjahr 2010 fast doppelt so hoch wie im Vorjahreszeitraum: Lesen Sie auf den nächsten Seiten weitere Kurzmeldungen.
Zur Entführung von fünf Franzosen in Niger vergangene Woche hat sich der nordafrikanische Zweig der Terrororganisation al-Qaida bekannt. Die Gruppe habe fünf französische Atomexperten verschleppt, hieß es in einer vom Sender al-Dschasira ausgestrahlten Erklärung. In Kürze würden Forderungen an die Regierung in Paris bekannt gegeben. Im westafrikanischen Niger wurden am vergangenen Donnerstag insgesamt sieben Menschen verschleppt, ein Mitarbeiter des staatlichen französischen Atomkonzerns Areva und dessen Frau sowie fünf Mitarbeiter der Auftragsfirma Satom.
Die nordafrikanische al-Qaida-Gruppe hatte im Juli einen 78 Jahre alten Franzosen getötet, der drei Monate zuvor verschleppt worden war. Bei der Bluttat handele es sich um einen Racheakt nach der Tötung von sechs al-Qaida-Mitgliedern bei einem von Frankreich unterstützten Militäreinsatz, hieß es damals.
(AP)
Nach zehn Jahren politisch verordneter Pause kann das Bundesamt für Strahlenschutz den Salzstock Gorleben wieder auf seine Eignung als Atomendlager untersuchen. Niedersachsens Regierung genehmigte die Erkundung am Dienstag. Hans-Heinrich Sander (FDP), Umweltminister des Landes, sagte: "Im Oktober sollen die Erkundungsarbeiten in Gorleben wieder aufgenommen werden und möglichst in fünf bis sieben Jahren abgeschlossen sein." Die Untersuchung solle ergebnisoffen verlaufen.
Die Arbeit in Gorleben war von der früheren rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2000 für zehn Jahre unterbrochen worden. Die jetzige Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP will die Untersuchungen nun fortsetzen.
(dpa/AFP)
Das Defizit der Kommunen ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich angewachsen. Das Finanzierungsdefizit der Gemeinden war im ersten Halbjahr 2010 mit 7,8 Milliarden Euro fast doppelt so hoch wie im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Im ersten Halbjahr 2009 lag das Defizit, also die Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen, noch bei 4,2 Milliarden Euro.
Die Einnahmen der Kommunen blieben den Angaben zufolge in den ersten sechs Monaten dieses Jahres mit 76,8 Milliarden Euro (minus 0,2 Prozent) in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Die Ausgaben stiegen dagegen um 4,3 Prozent auf 84,7 Milliarden Euro.
Auf der Ausgabenseite stiegen vor allem die Bauausgaben deutlich um 20,4 Prozent auf 6,8 Milliarden Euro. Der Grund hierfür war die Umsetzung der Konjunkturpakete von Bund und Ländern. Für soziale Leistungen mussten die Gemeinden 21,2 Milliarden aufwenden und damit 8,1 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2009. Auf der anderen Seite fielen die Gewerbesteuer-Einnahmen der Kommunen um 6,8 Prozent oder eine Milliarde Euro auf 13,9 Milliarden Euro.
(AFP)
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn sieht den Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel, einen Volksentscheid über den Atomausstieg abzuhalten, äußerst skeptisch. Er sagte in der Phoenix-Sendung Unter den Linden: "Ich halte nichts davon, so taktisch zu sagen: Bei dem Thema wollen wir es jetzt mal machen, aber sonst nicht." Volksentscheide, wie sie die Grünen befürworten, müssten vielmehr generell eingeführt und dann auch bei anderen Themen umgesetzt werden.
Gabriel hatte am Montag einen Volksentscheid über die geplanten längeren Laufzeiten von Kernkraftwerken angeregt. "Das Beste wäre es, die Bürger könnten in einer Volksabstimmung über die Laufzeitverlängerungen abstimmen", sagte Gabriel der Online-Ausgabe des Nachrichtenmagazins Der Spiegel.
Erfolgversprechend sei jetzt allein eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, wenn die Koalition ihre Atompläne am Bundesrat vorbei beschließen wolle, entgegnete Kuhn in der TV-Sendung. Zugleich schloss er Verhandlungen im Bundesrat über die geplante Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus.
(dpa)
Der somalische Ministerpräsident Omar Abdirashid Ali Sharmake ist am Dienstag zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt mit einer Krise innerhalb der Regierung und der Zunahme der Unsicherheit in Somalia. In den vergangenen Monaten war es wiederholt zu Spannungen zwischen Sharmake und Präsident Sheik Sharif Ahmed, einem gemäßigten Islamisten gekommen. Die Übergangsregierung kontrolliert nur einige Bezirke in der Hauptstadt Mogadischu und wird von radikalislamischen Milizen bedrängt. Zwischen Sharmake und dem Präsidenten war es wiederholt zu Streit über das richtige Vorgehen gegen die Islamisten gekommen. Somalia hat seit 1991 keine funktionierende Regierung.
(dpa)