Die irische Polizei hat einen zum Islam übergetretenen Iren festgenommen, weil er Todesdrohungen gegen US-Präsident Barack Obama geäußert haben soll.
Nach Angaben der Polizei wurde der 43-jährige Khalid Kelly am Donnerstag festgenommen. Einer britischen Zeitung soll er zuvor gesagt haben, er erwarte, dass al-Qaida Obama bei seinem Irland-Besuch am 23. Mai töten werde.
Kelly ist in Saudi-Arabien zum Islam übergetreten, als er dort eine Haftstrafe verbüßte. Er hat den inzwischen getöteten Al-Qaida-Führer Osama bin Laden im irischen Fernsehen gelobt und einen Sohn Osama genannt. Er war auch in einem Ausbildungslager der Taliban in Pakistan gewesen.
(dapd)
Bei Ausschreitungen in Athen sind erneut Menschen verletzt worden und die Linke entschärft ihr Parteiprogramm: Lesen Sie weitere Kurzmeldungen auf den folgenden Seiten.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hält die von Dänemark geplanten neuen Grenzkontrollen für illegal. Er warnte den dänischen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen vor "einseitigen Schritten". Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte in Brüssel, die erste juristische Prüfung der vorgesehenen Zollkontrollen habe "große Zweifel an der Vereinbarkeit der beabsichtigten Maßnahmen mit den dänischen Verpflichtungen gegenüber dem europäischen Recht ergeben". Dies gelte vor allem, wenn diese Kontrollen "intensiv und ständig" erfolgten.
Auf die Frage, ob Dänemark nun eine Klage wegen Vertragsverletzung drohe, sagte die Sprecherin: "Das ist ganz generell das Mittel, über das wir verfügen, um mit Vertragsverletzungen umzugehen." Ziel der jetzt angelaufenen Kontakte sei aber, es nicht so weit kommen zu lassen: "Wir wollen sicherstellen, dass die Bestimmungen über den freien Personen- und Warenverkehr und die Regeln des Schengen-Vertrages respektiert werden."
(dpa)
Die Ehefrau des gestürzten ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak kommt in Untersuchungshaft. Suzanne Mubarak werde für zunächst 15 Tage festgenommen, während gegen sie wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt werde, teilte die zuständige Behörde mit. Aus Sicherheits- und Justizkreisen verlautete, sie werde in ein Gefängnis in Kairo gebracht. Hosni Mubarak war am 13. April festgenommen worden, etwa zwei Monate nach seinem Sturz durch Massenproteste. Seine Untersuchungshaft wurde am Freitag um weitere 15 Tage verlängert. Medienberichten zufolge könnte die Familie ein Vermögen in Milliarden-Höhe angehäuft haben. Der ehemalige Präsident hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
(Reuters)
Die Berliner SPD hat den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2011 gekürt. Der 57-Jährige, der zum dritten Mal antritt, wurde auf einem Landesparteitag im Stadtteil Kreuzberg einstimmig von den 215 Delegierten gewählt. Wowereit steht seit Sommer 2001 an der Spitze des Senats, seit Anfang 2002 führt er eine rot-rote Koalition. Die SPD will bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September wieder stärkste Partei werden und den Regierenden Bürgermeister stellen.
(dapd)
Bei neuen offenbar rassistisch motivierten Ausschreitungen in Athen sind insgesamt 15 Menschen verletzt worden. Wie die griechische Polizei mitteilte, wurden seit Donnerstagabend 13 Einwanderer und zwei Griechen verletzt, die meisten von ihnen durch Messer und Knüppel.
Die Gewalt war nach einer Gedenkveranstaltung von Einwohnern und Rechtsradikalen für einen am Dienstagmorgen wahrscheinlich von Ausländern getöteten 44-jährigen Griechen ausgebrochen. Die Auseinandersetzungen im Stadtzentrum dauerten mehrere Stunden, die Polizei nahm insgesamt 47 Menschen fest. Rechtsextreme Aktivisten zerstörten nach Angaben der Polizei auch mehrere Geschäfte, die Ausländern gehören.
(AFP)
Die Partei Die Linke will ihr Programm entschärfen. Grundsätzlich bleibe sie aber der Linie ihres ehemaligen Parteichefs Oskar Lafontaine treu. Das zeigt der neue Programmentwurf, wie die Zeitung Die Welt berichtet. So heiße es im geschichtlichen Teil des 63 Seiten langen Textes, dass im vereinigten Deutschland "die Errungenschaften und Erfolge der Ostdeutschen kaum genutzt" würden. In der vorherigen Version hatte noch "nicht genutzt" gestanden. Neu sei auch der Zusatz, dass zu den negativen Erfahrungen der Menschen in der DDR der "Aufbau eines staatlichen Überwachungsapparates gegen die eigene Bevölkerung" gehörte.
Umgekehrt wurden aber weitere angebliche Errungenschaften der DDR hinzugefügt. Nicht mehr nur die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, die wirtschaftliche Eigenständigkeit der Frau und ein "umfassendes soziales Sicherungssystem" werden genannt, sondern auch eine "erfolgreiche genossenschaftliche Landwirtschaft als Ergebnis der Bodenreform". Ebenfalls gepriesen werde die angebliche Friedfertigkeit der DDR: "Das Prinzip 'Vom deutschen Boden darf nie wieder Krieg ausgehen' war Staatsräson."
(dapd)
Die internationalen Sanktionen gegen Iran haben das umstrittene Atomprogramm des Landes zumindest verlangsamt. Das geht aus einem Bericht der Vereinten Nationen hervor, über den die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Die iranische Führung halte aber weiterhin an den Programmen zur Uran-Anreicherung und zur Herstellung von sogenanntem schweren Wasser fest, das in Atomkraftwerken zur Kühlung und als Hilfsmittel eingesetzt wird.
Die verhängten Sanktionen versuche Teheran immer wieder zu umgehen, heißt es in dem Bericht weiter. Konkret werden neun Verstöße gegen das Waffenembargo genannt. Darunter waren demnach sechs Lieferungen an Syrien. Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist das zurück. Der UN-Sicherheitsrat verhängte bereits vier Sanktionsrunden gegen Iran, die USA und die EU haben darüber hinaus weitere Strafmaßnahmen ergriffen.
( AFP)
Nato-Kampfflugzeuge haben am Freitagmorgen erneut Ziele im Großraum Tripolis bombardiert. Es war zunächst nicht klar, was genau angegriffen wurde. Die Explosionen waren in der Hauptstadt deutlich zu hören.
Ein Aktivist sagte, es habe in den vergangenen Tagen in mindestens drei Hauptstadtvierteln Proteste gegen Gaddafi gegeben. Dabei habe es auch Schusswechsel zwischen Oppositionsanhängern und Regierungstruppen gegeben. Dem Aktivisten zufolge nimmt angesichts Benzin- und Nahrungsmangels die Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu. Die Preise für viele Waren des täglichen Bedarfs hätten sich vervielfacht. Eine unabhängige Bestätigung der Angaben ist nicht möglich, weil Ausländer nur in Begleitung von Regierungsvertretern ihr Hotel verlassen dürfen.