Österreich Versöhnt mit dem Grünen

Van der Bellen legt seinen Amtseid als neuer Bundespräsident ab. Im Parlament ist vor allem eins spürbar: Erleichterung.

Von Cathrin Kahlweit, Wien

Wer an diesem grauen Donnerstag im kleinen Österreich Vergleichsmomente zu den großen und mächtigen USA suchte, der wurde mehr als fündig. "Yes we can" und "Yes we Van"-Sticker waren auf den Jackenaufschlägen vieler Schaulustiger vor der Wiener Hofburg zu sehen, Anspielungen auf die Wahlkampfslogans von Ex-Präsident Barack Obama. Aber auch seine letzten goldenen Worte im Amt schmückten am Tag der Vereidigung des neuen österreichischen Bundespräsidenten, Alexander Van der Bellen, viele Plakate: "We did it", wir haben es geschafft.

Geschafft haben zum einen die Grünen, was im rot-schwarz-dominierten Österreich über Jahrzehnte undenkbar erschien: Sie haben - an den Kandidaten der Regierungsparteien vorbei - einen ehemaligen Parteisprecher zum Staatsoberhaupt gemacht. Und geschafft haben die Linken, Liberalen und Bürgerlichen in einem gemeinsamen Kraftakt, was lange mehr als zweifelhaft schien: den ersten Rechtspopulisten in der EU im Amt eines Staatsoberhaupts zu verhindern.

Van der Bellen gab sich so volkstümlich wie selten ein Staatsoberhaupt vor ihm

Im Dezember war Van der Bellen nach einem fast einjährigen Wahlkampf mit einem klaren Vorsprung an Norbert Hofer (FPÖ) vorbeigezogen. Und auch wenn Van der Bellen nach seiner Vereidigung im historischen Sitzungssaal des Parlaments seinem Gegner in einer heiteren und sehr persönlichen Rede Respekt zollte, so war doch im Rund des Hohen Hauses die Erleichterung mit Händen zu greifen: Zum Glück hat es einer geschafft, der zwar nicht aus unserem Stall kommt, schien mancher zu denken, aber den wir in die Familie aufzunehmen bereit sind.

Dementsprechend familiär war die Stimmung, es wurde gescherzt und geduzt, auf den Rängen saßen Künstler wie André Heller und Hubert von Goisern, Kinder und Enkel des neuen Präsidenten waren auch da. Und außer den Freiheitlichen, die dem Neuen nur einen knappen Applaus gönnten, schienen die Repräsentanten der Republik mit der Situation versöhnt zu sein: besser ein Grüner als ein Rechter. Der gab sich so volkstümlich wie selten ein Staatsoberhaupt vor ihm: kürzte einen Teil seiner Rede über die Herausforderungen der Zukunft spontan ab, weil seine Vorrednerinnen schon Ähnliches gesagt hatten, appellierte an die Jugend, Talente, Widerspruchsgeist und Mut für eine friedliche europäische Zukunft einzusetzen, und marschierte nach vollbrachter Tat zu Fuß durch den Volksgarten zur Hofburg. Passenderweise führt der Weg in sein Amtszimmer über einen 64 Meter langen roten Flur in den "grünen Salon".

Alexander Van der Bellen marschierte nach der Vereidigung zu Fuß zur Hofburg, später ging es hinaus zum Heldenplatz, zu Gulasch und Musik.

(Foto: Vladimir Simicek/AFP)

Dort hielt es ihn indes nicht lang, dann ging es hinaus auf den Heldenplatz, zu Gulasch und Musik. Im Laufe des ersten Tages im Amt bietet die Bundesregierung dem neuen Bundespräsidenten übrigens traditionell den Rücktritt an. Dieser nimmt das Angebot genauso traditionell nicht an.

Obwohl das eine oder andere Regierungsmitglied vielleicht insgeheim gehofft hatte, er täte es. Denn damit wäre die lästige Frage, ob und wann es vorgezogene Neuwahlen geben könnte und welche der Regierungsparteien diese mit einem Koalitionsbruch auslösen wird, vom Tisch. So müssen die Partner weiter verhandeln.

Kanzler Christian Kern (SPÖ) hatte der ÖVP am Dienstag ein Ultimatum gestellt. Wenn nicht bis Freitag eine Übereinkunft über ein überarbeitetes Koalitionsabkommen vorliege, sei seine Geduld am Ende. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hatte daraufhin spekuliert, Neuwahlen lägen in der Luft. Beide Seiten dementieren zwar, dass sie für 2017 Wahlen anstrebten, zumal die ÖVP dafür noch mitten im Lauf einen Führungswechsel vornehmen müsste, aber entsprechende Gerüchte werden von Insidern aus beiden Parteien derzeit tüchtig geschürt.

Am Donnerstagabend sollten Kanzler Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) zu einem TV-Duell aufeinandertreffen. Sie sagten kurzfristig ab wegen der drängenden Koalitionskrise, die bis diesen Freitag geklärt sein soll. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache plädiert derweil für einen "Neustart durch Neuwahlen". Aber das war wirklich die einzige Nicht-Überraschung an diesem denkwürdigen Tag.