Niedersachsen:Eine gute Notlösung

In Hannover haben SPD und CDU im Eiltempo zusammen-gefunden. Dabei waren sich beide gerade noch spinnefeind.

Von Peter Burghardt

Wenn Parteien den Ernst der Lage erkennen, dann setzen sie sich professionell zusammen, debattieren ohne viel Tamtam und unterschreiben zügig einen Koalitionsvertrag. So geschehen in Niedersachsen, wo SPD und CDU soeben ihre Zweckehe besiegelt haben. Dass dies so kurz nach dem Berliner Jamaika-Desaster geschah, macht diese erstaunlichen Unterschriften geradezu zum Modell. Die Lehre: Es geht, wenn es mehr oder weniger halt gehen muss.

SPD und CDU waren sich in Niedersachsen jahrzehntelang so spinnefeind, wie es im Bund offenbar vor allem FDP und Grüne sind. Ihr Bündnis ist so gesehen skurril, auch wenn es in Hannover keine CSU gibt. Dennoch fanden die Erzrivalen flugs zusammen, weil es nach der Landtagswahl am Ende keine andere Mehrheit gab. Die vernünftige Alternative Ampel lehnte die egomanische niedersächsische FDP ab. Die weniger vernünftige Variante Jamaika dreier Wahlverlierer missfiel den Grünen. Also wurde es die ungeliebte Groko, um eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen zu verhindern.

Es war ein Notfall wie nach der Bundestagswahl, aber mit deutlich schnellerer Lösung. An diesem Mittwoch wird Stephan Weil von der SPD als Ministerpräsident bestätigt werden. Eine Groko ist nicht gut, weil sie lähmen und die politischen Ränder stärken kann. Niedersachsens große Koalition ist sogar riesig. Trotzdem ist sie besser als ihre Alternativen.

© SZ vom 22.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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