Naher Osten:Steinmeier beurteilt Lage pessimistisch

Zahlreicher und komplexer denn je sind die Gräben im Nahen und Mittleren Osten geworden.

Von Stefan Braun, Amman

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Lage im Nahen Osten als "düster" bezeichnet. Auf einer OSZE-Konferenz der Mittelmeeranrainer sagte Steinmeier, die ganze Region sei von Gräben durchzogen, die zahlreicher und komplexer seien denn je. Der Nahe und Mittlere Osten werde von "Konflikten geplagt". Dies aber sei keineswegs nur ein Problem der Menschen und Staaten hier, auch für Europa gehe es längst nicht mehr nur um eine geografische Nachbarschaft. Die Brutalität des Terrors breite sich auch in Europa aus; der "teuflische Lockruf" des "Islamischen Staates" ziehe auch junge Menschen aus Europa in die Kampfgebiete; ethnische und konfessionelle Konflikte vertrieben ganze Gesellschaften nach Europa. All das zeige: Die Krisen der Region seien längst in Europa angekommen. Steinmeier sprach zum Abschluss einer viertägigen Reise auf einer Konferenz, mit der Europäer und Mittelmeeranrainer versuchen wollen, für die Region Lehren aus dem europäischen Friedensprozess zu ziehen.

Für Irritationen sorgten Aussagen Steinmeiers zum Fall des saudischen Bloggers Badawi in Riad. In der saudischen Hauptstadt war durch Äußerungen des Außenministers der Eindruck entstanden, er habe den Fall gegenüber dem König angesprochen. In Jordanien ließ er nun offen, ob er mit dem König direkt darüber gesprochen hatte und sagte, wenn "hinreichende Unterschiede in der Beurteilung von Menschenrechtsfragen bestehen, kann ein Außenminister nicht reisen, ohne Menschenrechtsfragen anzusprechen". Das sei geschehen.

© SZ vom 21.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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