Von Nico Fried

Sie war einst die Hoffnungsträgerin der FDP: Die Spitzenpolitikerin Silvana Koch-Mehrin hat sich von allen politischen Führungsämtern zurückgezogen, Abgeordnete im Europäischen Parlament aber will sie bleiben. Hat die neue FDP-Führung um den designierten Parteichef Philipp Rösler Koch-Mehrins Entscheidung beeinflusst?

Zwei Tage vor dem Parteitag der Liberalen hat die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit gezogen. Die 40-Jährige legte am Mittwochabend mit sofortiger Wirkung ihr Amt als Chefin der FDP im Europäischen Parlament nieder. Damit verliert sie automatisch ihren Sitz im FDP-Präsidium. "Ich hoffe, dadurch meiner Partei den Neuanfang mit einem neuen Führungsteam zu erleichtern", schrieb Koch-Mehrin in einer Erklärung.

FDP: Koch-Mehrin tritt von allen Ämtern zurück

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Mit dem Rückzug Koch-Mehrins hat sich ein weiteres Problem vorzeitig erledigt, das den geplanten Neustart der FDP und ihres designierten Parteichefs Philipp Rösler hätte belasten können. Unklar ist, ob die FDP-Spitze dahingehend Druck auf Koch-Mehrin ausgeübt hat.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärte am Abend, die Parteispitze habe "die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis genommen". Er dankte Koch-Mehrin "für ihr langjähriges Engagement für die FDP".

Lambsdorff-Neffe gilt als Favorit auf die Nachfolge

Als Favorit für ihre Nachfolge im Vorsitz der FDP im EU-Parlament gilt Alexander Graf Lambsdorff, der sich als Außenpolitiker auch in Deutschland bereits einen Namen gemacht hat. Lambsdorff ist 44 Jahre alt und ein Neffe des früheren FDP-Vorsitzenden und Bundeswirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff.

Koch-Mehrin trat auch vom Amt der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments zurück, "um nicht in führender Position ein Ziel für Angriffe auf die einzige demokratisch legitimierte Institution der Europäischen Union zu bieten", wie sie erklärte. "Ich möchte mit diesem Schritt auch verhindern, dass meine gesamte Familie durch die öffentliche Diskussion weiter belastet wird." Koch-Mehrin hat drei Töchter. Ihr Mandat als Europa-Abgeordnete will Koch-Mehrin offenbar zunächst behalten.

Koch-Mehrin hatte 2001 ihre Doktorarbeit zum Thema "Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik" veröffentlicht. Nach der Affäre um den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen dessen Dissertation waren vor einigen Wochen auch Vorwürfe gegen die FDP-Politikerin laut geworden, für ihre 227 Seiten umfassende Arbeit an mehreren Stellen abgeschrieben zu haben. Koch-Mehrin hatte zu den Anschuldigungen stets geschwiegen und auf die Prüfung durch die Universität Heidelberg verwiesen.

Am Mittwoch hatte dann der Berliner Tagesspiegel berichtet, der Verdacht gegen Koch-Mehrin habe sich erhärtet. Es seien mehrere Plagiate in ihrer Arbeit festgestellt worden, die als erheblicher Regelverstoß gewertet würden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Universitätskreise. Die Verleihung der Doktorwürde sei damit rechtswidrig gewesen und könne zurückgenommen werden.

In ihrer Rücktritts-Erklärung äußerte Koch-Mehrin den Wunsch, "dass diese Prüfung nun vertraulich, fair, nach rechtsstaatlichen Maßstäben und ohne Ansehen der Person durchgeführt und nicht dadurch belastet wird, dass ich herausgehobene Ämter innehabe".

(SZ vom 12.05.2011/olkl)