Nach Bluttat in London Wir verstehen es nicht, es muss Terrorismus sein

Beinahe reflexartig haben manche Gewalttaten wie in Boston und London als Terrorakte bezeichnet. Aber nach welcher Definition? Eine Spurensuche, die zeigt, warum die Diskussion darüber so wichtig ist.

Von Gökalp Babayigit

Der Täter hat im Jahr 2009 den amerikanischen Wachmann Stephen Tyrone Johns im Washingtoner Holocaust Memorial Museum ermordet. Der Polizei war der Vorbestrafte als Holocaust-Leugner bekannt, der offen und aggressiv gegen Juden hetzte. War er ein Terrorist, der einen Terrorakt begangen hat?

Die beiden Täter haben im Mai 2013 den britischen Soldaten Lee Rigby in London auf grausame Weise ermordet. Sie haben ihre Beweggründe vor den laufenden Handykameras der Schaulustigen mitgeteilt und dabei das archaische Prinzip "Auge um Auge, Zahn um Zahn" zitiert. Beide sind nach Angaben der Polizei vor Jahren zum Islam konvertiert, zu einer besonders radikalisierten Form, wie es hieß. Sind sie Terroristen, die einen Terrorakt begangen haben?

Allein mit der Frage konfrontiert zu werden, mag bei manchem Unbehagen auslösen. Ist es denn wichtig, ob dieser Gewaltakt nun ein Terrorakt war, wie ihn Premier David Cameron in seiner ersten Stellungnahme nannte? Nein - und ja. Nein, weil es für die trauernden Angehörigen von Johns und Rigby keinen Unterschied macht, ob ihre Liebsten von Terroristen oder von "einfachen" Mördern/Kriminellen/Verwirrten getötet wurden. Ja, weil es in unserer Gesellschaft das Bedürfnis gibt und geben sollte, die Dinge zu verstehen, die bei uns passieren - und die Dinge richtig zu benennen.

Was also macht aus einem Gewaltakt wie jenen in London eine Tat von Terroristen? Das Problem ist zunächst, dass es nicht die eine Definition gibt, nach der jeder Terrorakt eindeutig als solcher identifiziert werden kann. Koryphäen auf diesem Gebiet wie Walter Laqueur stellten schon vor 30 Jahren fest, dass eine Festlegung auf spezifische Kriterien praktisch nie breite internationale Anerkennung fände. Bereits 1988 - lange vor 9/11 - haben die Wissenschaftler Alex Schmid und Albert Jongman 200 führende Akademiker nach deren Definition von Terrorismus gefragt. Aus den 109 Antworten gewannen sie eine Essenz dessen, worauf sich die wissenschaftliche Welt einigen konnte: Sie identifizierten Wörter oder Wendungen, die immer wieder in den Definitionen auftauchten.

Jessie Blackbourn, Fergal F. Davis und Natasha C. Taylor, ein australisch-britisches Forschertrio, führten 2012 den Gedanken weiter und untersuchte nach dem gleichen Prinzip die Terrorgesetzgebung in sieben Ländern, die nach dem 11. September 2001 gesetzgeberisch aktiv geworden waren. Das Ergebnis: wieder regelmäßig auftauchende Wendungen und Formulierungen, aus der eine Essenz gewonnen werden konnte, nach der Terrorismus zielgerichtete, geplante Gewalt ist, die politisch, religiös oder ideologisch motiviert ist. Danach beabsichtigt der Terrorist, mit seinen Handlungen Regierungen und Zivilisten zu nötigen und einzuschüchtern.

Terrorism is some form of purposive and planned violence that has a political, religious, or ideological motivation. It is intended to coerce or intimidate and is targeted at civilians or government.

Doch schon dieser Versuch einer Annäherung an die Quintessenz zeigt, dass schon die rechtliche Aufarbeitung im Fall des ermordeten Lee Rigby vor Problemen steht, wie Guardian-Kolumnist Glenn Greenwald argumentiert. Rigby war Soldat einer Nation, die sich im Krieg befindet, und kein Zivilist.

To begin with, in order for an act of violence to be "terrorism", many argue that it must deliberately target civilians. But here, [...], the victim of the violence was a soldier of a nation at war, not a civilian.

Doch wenn die rechtliche Klärung offensichtlich schon nicht so leicht fällt (übrigens auch nicht in Deutschland, wie der Fall der Kölner Kofferbomber zeigte, die nicht als "Terroristen" ins Gefängnis gewandert sind), wieso kommt das Vor-Urteil Premier Cameron nach der Londoner Bluttat so schnell über die Lippen? Oder US-Präsident Obama nach den Bomben in Boston, der ebenfalls von einem Act of Terror sprach - eine Formulierung, die sich später in der Anklage gegen Dschochar Zarnajew nicht wiederfand?