Möglicher EU-Beitritt: Brüssel schlägt Serbien als Beitrittskandidaten vor

Serbien soll nach einem Vorschlag der EU-Kommission offizieller Beitrittskandidat zur Europäischen Union werden. Das Gremium belohnt damit vor allem die Festnahme des Kriegsverbrechers Ratko Mladic. Brüssel knüpft die Aufnahme von Verhandlungen allerdings an eine Bedingung: Der Dialog mit dem Kosovo müsse verbessert werden.

Serbien soll nach dem Willen der Europäischen Kommission offiziell ein Kandidat zur Aufnahme in die EU werden. Eine entsprechende Empfehlung gab die EU-Kommission in Brüssel bekannt. Als positiv für Serbien, das sich seit 2009 um einen Kandidatenstatus bemüht, wertete die Kommission vor allem die Festnahme der beiden Kriegsverbrecher Ratko Mladic und Goran Hadzic.

Eine Näherin in Serbien arbeitet an einer EU-Flagge. Die EU-Kommission hat das Land jetzt als Beitrittskandidaten vorgeschlagen. (Foto: AP)

Beitrittsverhandlungen mit der serbischen Regierung sollten aber erst gestartet werden, wenn der Dialog mit dem Kosovo Fortschritte mache, sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Nach Spannungen an der gemeinsamen Grenze brach die serbische Regierung die von der EU betreuten Vermittlungsgespräche mit dem Kosovo im September ab.

Aufnahmeverhandlungen mit Montenegro

Auch ein weiteres Balkanland macht Fortschritte auf dem Weg in die EU: Füle schlägt den Start von Aufnahmeverhandlungen mit Montenegro vor, das bereits den Status eines Beitrittskandidaten innehat. Anfang September hatte das Parlament von Montenegro ein Wahlgesetz verabschiedet, das als eine der Hauptvoraussetzungen für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU galt.

Den von Füle vorgeschlagenen Schritten für Serbien und Montenegro müssen die 27 EU-Länder noch zustimmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte eine weitere Annäherung Serbiens an die EU bei einem Besuch in Belgrad im August ausdrücklich von Fortschritten in der Kosovo-Frage abhängig gemacht.

Türkei als Sorgenkind

Sorgen bereitet der EU-Kommission die Lage in der Türkei. "Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei haben sich bedauerlicherweise mehr als ein Jahr lang nicht weiterbewegt", erklärte die Kommission. Weitere Fortschritte seien nötig hinsichtlich "grundlegender Rechte" wie der Meinungsfreiheit.

"Besorgt" äußert sich die Brüsseler Behörde vor allem über die Krise zwischen der Türkei und Zypern. Die seit Jahren angespannten Beziehungen verschlechterten sich zuletzt wegen eines Streits um die Erforschung von Gasvorkommen vor der Küste Zyperns. Ankara drohte, in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres während der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft seine Beziehungen zur EU einzufrieren.