Konflikt in Syrien UN-Generalsekretär Ban warnt Assad vor Einsatz von Chemiewaffen

Ein "abscheulichen Verbrechen mit schrecklichen Konsequenzen": UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnt den syrischen Diktator Bashar al-Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen gegen die Aufständischen. Für Assad wird es eng: Die Rebellen sind immer erfolgreicher.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad eindringlich vor dem Einsatz von Chemiewaffen im Kampf gegen die Rebellen in seinem Land gewarnt. Ein solcher Einsatz wäre ein "abscheuliches Verbrechen mit schrecklichen Konsequenzen", schrieb Ban vor kurzem in einem Brief an Assad, wie er in New York mitteilte. Er habe den syrischen Machthaber aufgefordert, "unter keinen Umständen" chemische Waffen zu benutzen, und die Verantwortung der syrischen Regierung für die Sicherheit der Lagerung solcher Waffen betont. Zudem habe er die Organisation für das Verbot chemischer Waffen gebeten, die Lage genau zu beobachten.

Auch die USA sind laut Verteidigungsminister Leon Panetta "sehr besorgt" über einen möglichen Chemiewaffeneinsatz. "Die Informationen, die wir haben, lösen ernsthafte Besorgnis aus, dass dies erwogen wird", sagte der Pentagon-Chef am Donnerstag in Washington. Als Grund für die Besorgnis nannte er, dass die Rebellen erfolgreich seien und vor allem in Richtung der syrischen Hauptstadt Damaskus voranschritten. Dies könne das Regime dazu bewegen, Chemiewaffen einzusetzen, sagte Panetta.

"Rote Linie wird durchlässig"

"Es ist wichtig, für alle Szenarien vorbereitet zu sein", sagte der amerikanische Regierungssprecher Jay Carney. Sicherlich sei eine politische Lösung immer noch "die beste Lösung", versichert er - aber die Tür für Diplomatie scheint längst ins Schloss gefallen zu sein. Zumal die "rote Linie" aus US-Sicht langsam durchlässiger wird. Nicht nur der Einsatz von Chemiewaffen sei Grund loszuschlagen, stellte Carney nun klar, sondern auch wenn Syrien "seine Verpflichtung vernachlässigt, sie zu sichern". Das ist eine vage Formulierung, wahrscheinlich bewusst vage.

Währenddessen haben US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Dublin gemeinsam die Syrienfrage erörtert. Beide trafen sich am Rande eines OSZE-Außenministertreffens zu einem Vier-Augen-Gespräch, hieß es aus der US-Delegation. Am Abend wollten Clinton und Lawrow gemeinsam mit dem UN-Syrien-Beauftragten Lakhdar Brahimi die Gespräche über Syrien fortsetzen. Über die Inhalte der Unterredung wurde zunächst nichts bekannt. Clinton hatte am Mittwoch erklärt, sollte das syrische Regime Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen, wäre für die USA eine rote Linie überschritten.