Italien:Renzis Recht

Unter diesem Premierminister nimmt das Land den Kampf gegen die grassierende Korruption auf. Endlich.

Von Oliver Meiler

Wenn man Italiener fragt, für wie korrupt sie ihre Politiker, Beamten und Unternehmer halten, dann sind sie gnadenlos in ihrem Urteil. Sie haben schon von so vielen Skandalen gehört und so viele schmierige Anekdoten im Alltag erlebt. Diese pauschale Wahrnehmung zehrt an Stand und Glaubwürdigkeit der sogenannten Elite im Land. In vielen Fällen verdient diese Elite ihr Prädikat nicht.

Nun aber hat Italiens linke Regierung ein Gesetz durchs Parlament gebracht, das dem diffusen Phänomen mit Ernsthaftigkeit begegnet: mit höheren Strafen für jene, die bestechen, und für jene, die sich bestechen lassen; mit Strafrabatten für Kronzeugen, die der Justiz helfen; mit der Stärkung der nationalen Behörde gegen die Korruption. Es wäre noch mehr möglich gewesen, etliche Paragrafen wurden im Verlauf der Debatten eine Spur entkräftet, couragiertere Ideen verworfen.

Dennoch triumphiert Italiens Premier Matteo Renzi mit Recht. Noch vor Kurzem hätte man ein solches Gesetz für unmöglich gehalten. Allzu viele Politiker fürchten eine härtere Gesetzgebung auch aus persönlichen Gründen. "Wir verändern Italien", sagte Renzi mit der Genugtuung des Siegers, "die Zeit der Pfiffikusse ist vorbei." Er gebrauchte den Begriff furbetti, was sich auch mit Schlaumeier übersetzen ließe . Die massive Form der Korruption ist natürlich viel mehr: Sie ist der Untergrund, auf dem die Unterwelt gedeiht.

© SZ vom 23.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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