Italien:Nervenkrieg in Rom

Der Präsident steht vor einem erbitterten Kampf mit seinen Gegnern.

Von Oliver Meiler

Italien erlebt dramatische Zeiten, vielleicht sind es die dramatischsten seit drei Jahrzehnten. Gerade als man dachte, die beiden populistischen Parteien Lega und Cinque Stelle hätten alles zusammen, um das Land zu regieren, stellte sich der Staatspräsident quer. Sergio Mattarella mochte sich nicht zwingen lassen, einen Finanzminister zu nominieren, der über einen Austritt Italiens aus dem Euro sinniert. Da es in seine Kompetenz fällt, vorgeschlagene Herrschaften zu Ministern zu ernennen und andere von der Wunschliste zu streichen, ist Mattarellas Entschluss formal einwandfrei.

Nur, in diesem Fall geht es um mehr. Mattarella muss sich den Vorwurf gefallen lassen, er habe politische Motive ins Feld geführt, um sich dem Finanzminister der Populisten zu widersetzen. Und das tat er tatsächlich, stärker jedenfalls, als man das von ihm erwartet hätte. Mattarella galt bisher immer als farbloser Schiedsrichter, etwas steif und hölzern. Jetzt droht ihm ein langer, aufreibender Nervenkrieg mit seinen Gegnern.

Manche werfen Mattarella bereits Hochverrat vor, andere fordern ein Verfahren zur Amtsenthebung. Einen solchen Konflikt zwischen den Institutionen hat es im republikanischen Italien noch nie gegeben, nicht in dieser Dramatik.

© SZ vom 28.05.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: