Israel:Maas soll es richten

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Der neue Außenminister wird beim Besuch in Israel mit hohen Erwartungen konfrontiert.

Von Alexandra Föderl-Schmid, Jerusalem

Heiko Maas hatte bei seiner Antrittsrede erklärt, er sei wegen Auschwitz in die Politik gegangen. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem rief er am Sonntag zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus auf. (Foto: Ronen Zvulun/Reuters)

In diesem Moment wurde konkret, was während der Nazi-Zeit den Juden angetan wurde: Als Charlotte Knobloch in der Gedenkstätte Yad Vashem Außenminister Heiko Maas erzählte, wie sie den Holocaust überlebt hat. Die ehemalige Hausangestellte ihres Onkels, Kreszentia Hummel, gab sie als ihre uneheliche Tochter aus. Die Lebensretterin der heute 85-jährigen Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern wird als eine der "Gerechten unter den Völkern" in Yad Vashem geehrt.

Nach einem mehr als einstündigen Rundgang durch die Gedenkstätte schrieb der Außenminister ins Gästebuch: "Die Erinnerung darf niemals enden. Deutschland hat die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Die Shoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten. Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - jeden Tag und überall!" Er würdigte noch "im 70. Geburtsjahr Israels das Wunder unserer Freundschaft".

Später fügte er hinzu: "Selbst wenn es in unterschiedlichen Fragen unterschiedliche Auffassungen gibt. Das ist, was unsere Freundschaft ausmacht." Yad Vashem war am Sonntag der erste Programmpunkt von Maas' Reise als Außenminister nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. Von politischer Seite und in den Medien wurde registriert, dass der Sozialdemokrat bei seiner Antrittsrede Auschwitz - und nicht Willy Brandt - als Begründung für sein politisches Engagement genannt hatte. Dass er als Außenminister Israel als erstes Land außerhalb der EU besucht, wurde gewürdigt.

Dementsprechend hoch sind auch die Erwartungen in Israel an den neuen Ressortchef im Auswärtigen Amt. Von ihm wird in Jerusalem erhofft, dass er deutlich "israelfreundlicher" ist als sein Vorgänger Sigmar Gabriel. Im vergangenen April war es während des Besuchs von Gabriel zu einem Eklat gekommen. Gabriel hatte auf ein Treffen mit Vertretern regierungskritischer Organisationen beharrt, Premierminister Benjamin Netanjahu hatte daraufhin den Termin mit ihm kurzfristig abgesagt. Bei einer seiner letzten Auslandsreisen Ende Januar traf Gabriel dann Netanjahu doch noch einmal.

Die Palästinenser hoffen, dass sich die Europäer stärker im Friedensprozess engagieren

Im neuen Koalitionsvertrag steht erstmals Kritik an der Siedlungspolitik. Aus Verärgerung über diese hatte Kanzlerin Angela Merkel im Vorjahr die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen ausgesetzt. Netanjahu und Merkel kamen jedoch vergangene Woche in einem Telefonat überein, im Herbst ein Treffen anzusetzen.

Bei Maas' Treffen mit Präsident Rivlin am Sonntagnachmittag stand das Thema Iran im Mittelpunkt. "Mir ist noch einmal deutlich gemacht worden die besondere Lage Israels, auch geostrategisch. Die Sorgen und die Ängste, die es in diesem Land gibt und das hohe Bedürfnis nach Sicherheit", sagte Maas. Er will aber auch bei seinem Gespräch mit Netanjahu an diesem Montag deutlich machen, warum die EU gegen eine Aufkündigung des Atomabkommens ist, die der israelische Premier fordert. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten das 2015 abgeschlossene Abkommen mit Iran verhandelt. Netanjahu hofft, Maas überzeugen zu können, dass Sanktionen nicht ausreichen. US-Präsident Donald Trump droht mit einer Kündigung.

Vor seinem Termin mit Netanjahu wird Maas von palästinensischer Seite den wiederholten Wunsch hören, dass sich die Europäer stärker im Nahost-Friedensprozess engagieren mögen. Die Palästinenser lehnen die USA seit der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels als Vermittler ab und hoffen auf ein stärkeres Engagement der Europäer.

In Ramallah werden die Augen aber nicht nur auf Maas gerichtet sein, sondern auch auf den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und dessen Gesundheitszustand. Ein deutsch-palästinensischer Kardiologe soll stets in der Nähe von Abbas sein, der am Montag seinen 83.

Geburtstag feiert.

© SZ vom 26.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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