Im Falle eines Ausstiegs Vereinigte Staaten ohne die Briten

In Batley, dem Ort, in dem Jo Cox erschossen wurde, rollert ein Junge an einem Pro-Brexit-Schild vorbei.

(Foto: Christopher Furlong/Getty Images)

Ein Brexit muss nicht zur Erosion der Europäischen Union führen, sagen Experten. Er könnte eine Chance für einige Länder sein, enger zusammenzurücken.

Von Stefan Ulrich

Es war ein englischer Poet, Robert Browning, der in einem Gedicht über den Maler Andrea del Sarto den Sinnspruch prägte: "Less is more" - "Weniger ist mehr". Auf die Europäische Union übertragen bedeutet er, dass ein Abgang der Briten das vereinte Europa stärken könnte. Noch trösten sich nur wenige mit diesem Gedanken. Falls die Insulaner am Donnerstag aber tatsächlich Bye-bye sagen sollten, könnte er dem Kontinent helfen, einer Depression zu entgehen.

Ein Brexit würde zunächst einmal dazu führen, dass Behörden wie die Europäische Bankenaufsicht oder die Europäische Arzneimittelagentur aus London in andere Hauptstädte umziehen. Der EU-Experte Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin gibt zudem zu bedenken, auch der Finanzmarkt der Euro-Zone könnte sich verlagern. Derzeit sei er zu großen Teilen in London angesiedelt.

Im Falle eines Brexit würden viele lukrative Geschäfte nach Paris oder an den Finanzplatz Frankfurt abwandern. "Dies ermöglicht es der Euro-Zone, solche Geschäfte besser zu kontrollieren." Bedeutende neue Integrationsschritte wie die Einführung eines EU-Finanzministeriums seien aber frühestens nach den Wahlen in Deutschland und Frankreich im kommenden Jahr zu erwarten.

Dann könnte auch bei der Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein Durchbruch gelingen, vermutet der Politikforscher. Bislang hätten hier die Briten oft gegen alle anderen gestimmt, etwa gegen ein gemeinsames Hauptquartier für die militärischen Aktivitäten der EU. Denn London setze ganz auf die Nato.

Die übrigen 27 Staaten der Union könnten sich dagegen sehr wohl eine stärkere europäische Rolle in der Sicherheitspolitik vorstellen. Andere Beobachter verweisen darauf, dass die europäische Außenpolitik bislang via London von den USA gesteuert werde. Seien die Briten erst einmal draußen, könnten sich die Europäer vom transatlantischen Einfluss emanzipieren. Dies könnte in Zeiten, da ein US-Präsident namens Donald Trump droht, ein bedeutender Aspekt sein.

"Manchmal ist eine Scheidung besser als ein Nebeneinander mit zu vielen Kompromissen."

Besonders aus Frankreich kommen Stimmen, die sich von einem Brexit ein Gesundschrumpfen Europas erhoffen. Die frühere Präsidentin des Europäischen Parlaments Nicole Fontaine spricht von einem "heilsamen Schock", durch den Europa dort vorankommen könne, wo es die Bürger erwarteten. Konkret nennt sie die Steuer-, Sozial- und Außenpolitik.

Andere werden noch grundsätzlicher. So sagt der frühere französische sozialistische Premier Michel Rocard: "Europa kann nur wieder in Schwung kommen, wenn die Engländer gehen." Solange sie dabei seien, brauche man eine Reform gar nicht erst zu versuchen.

Nun haben die Franzosen die Rolle der Briten beim Aufbau eines gemeinsamen Europas schon immer skeptisch betrachtet. Doch auch manche Politiker aus anderen Staaten verzweifeln an den angelsächsischen Freunden. "Manchmal ist eine Scheidung besser als ein Nebeneinander mit zu vielen Kompromissen", sagt die Luxemburger Europaabgeordnete Viviane Reding. Guy Verhofstadt, der aus Belgien stammende Chef der Liberalen im EU-Parlament, fordert, einen Brexit gegebenenfalls "zum Anlass zu nehmen, um Europa neu zu gestalten".

Viele EU-Freunde werfen den Briten vor, zu kalt gegenüber dem Europa-Gedanken zu sein. Für sie hat die Europäische Union den Grundstein für einen dauerhaften Frieden in Europa gelegt. Die Briten hingegen richteten sich allein danach, ob eine Mitgliedschaft ihnen wirtschaftlich mehr Vor- oder Nachteile bringe, so die Kritik. Von einer politischen Vereinigung des Kontinents hielten sie dagegen überhaupt nichts. Sie versuchten vielmehr stets, diese zu hintertreiben.

"Die Briten haben die EU nie als politisches Projekt begriffen."

Eine Untersuchung der Nichtregierungs-organisation Vote Watch Europe untermauert diese Betrachtungsweise. Danach hat Großbritannien in den vergangenen Jahren bei EU-Gipfeln und im EU-Ministerrat häufiger als jedes andere Mitgliedsland mit Nein gestimmt.

Liegt es also nur an London, dass Europa schlecht vorankommt? Nicolai von Ondarza kritisiert jedenfalls: "Die Briten haben die EU nie als politisches Projekt begriffen." Falls sie nun austräten, könnten sie zumindest nicht mehr von innen heraus blockieren. Dies mache jedoch nicht gleich den Weg zu Vereinigten Staaten von Europa frei. Länder wie Polen, Ungarn oder die Niederlande wollten zwar in der EU bleiben, sie seien derzeit aber kaum zu weiteren bedeutenden Integrationsschritten bereit.

Hinzu kommt, dass sich Paris und Berlin im Moment nicht einig sind, wohin die Reise gehen soll. Streit gibt es zwischen den beiden Regierungen zum Beispiel in der Finanz- und Euro-Rettungspolitik. Ein Brexit werde allerdings dazu führen, dass die Verantwortung Deutschlands und Frankreichs für die EU noch wesentlich größer werde als bisher, sagt von Ondarza.

Tatsächlich wird in den beiden Ländern gerade die alte Idee eines "Kerneuropas" diskutiert, das sich um Deutschland und Frankreich bilden sollte. Mit Großbritannien, so heißt es, sei dagegen nur ein "Europa à la carte" möglich - also eine EU, in der sich jedes Mitglied die Themen herauspicken kann, von denen es sich Vorteile verspricht und bei denen es deshalb mitmachen möchte, während es sonst außen vor bleibt.

Selbst wenn die Briten am Donnerstag für die Europäische Union stimmen, werden die Europagegner auf der Insel nicht aufgeben, sondern weiter Druck auf ihre Regierung ausüben, keinerlei Souveränitätsrechte mehr an Brüssel zu übertragen. Schon heute macht London weder beim Schengenraum noch beim Euro mit. Premier David Cameron hat seinen EU-Kollegen zudem weitere Zugeständnisse abgetrotzt. Damit sei die Grenze des Erträglichen erreicht, sagt von Ondarza.

Bedenkt man dies, so muss ein Brexit samt der wohl negativen Folgen für die Briten nicht zur Erosion der EU führen. Im Gegenteil: Er könnte viele Europäer anspornen, das zu errichten, was einst der britische Premierminister Winston Churchill schaffen wollte: Vereinigte Staaten von Europa - ohne Großbritannien.