Die etwa 100 000 Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen bekommen vom kommenden Jahr an eine Gesundheitskarte und können sich ohne bürokratischen Aufwand bei einem Arzt ihrer Wahl behandeln lassen. "Flüchtlinge, die akute Schmerzen haben oder krank sind, sollen künftig direkt zu einer Ärztin oder einem Arzt gehen können - wie jeder andere Mensch in Deutschland auch", sagte Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) am Freitag in Düsseldorf.
Bisher mussten Flüchtlinge bei den Kommunen einen Behandlungsschein beantragen, die Mitarbeiter der Behörden entschieden darüber, ob jemand behandlungswürdig ist. Künftig bekommen alle Flüchtlinge eine Chipkarte mit Lichtbild, mit der sie direkt zum Arzt gehen können. Allerdings erhalten sie weiterhin nur eingeschränkte Leistungen. Ausgestellt werden die Karten von den sieben beteiligten gesetzlichen Krankenversicherungen, die Kosten tragen die Kommunen. "Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht", sagte Günter Wältermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg. Eine Gesundheitskarte wie in Nordrhein-Westfalen existiert in anderen Flächenländern bisher nicht. Bemühungen, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge bundesweit verpflichtend einzuführen, sind in Berlin bislang gescheitert.