Gesundheit:Pflegereform beschlossen

Der Bundestag besiegelt die umfangreiche Reform in der Pflege.

Demenzkranke und ihre Familien können auf mehr Unterstützung bei der Pflege hoffen. Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Koalition den größten Umbau der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung vor 20 Jahren beschlossen. Nach dem Gesetz von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) setzt von 2017 an die Hilfe für Pflegebedürftige früher ein und erreicht voraussichtlich 500 000 Personen zusätzlich. Auch etliche Leistungen werden in Zukunft höher ausfallen. Im kommenden Jahr laufen die Vorbereitungen für den Kern der Reform, die Umstellung von den drei bisherigen Pflegestufen auf fünf neue Pflegegrade. 2,7 Millionen pflegebedürftige Menschen, die bis dahin bereits Leistungen beziehen, werden automatisch neu eingestuft. Von 2017 an müssen die Begutachter der Pflegekassen dann auch die kognitiven und psychischen Einschränkungen eines Pflegebedürftigen berücksichtigen. Das ist der Schlüssel für eine bessere Versorgung der Demenzkranken, um die seit zehn Jahren unter wechselnden Regierungen gerungen worden ist. Die Opposition ist indes nicht zufrieden. Die Grünen enthielten sich der Stimme, während die Linksfraktion gegen den Gesetzentwurf stimmte. Beide Fraktionen sehen die Gefahr, dass insbesondere der Personalmangel in der Pflege alle Reformanstrengungen zunichte macht. Sie werfen der Regierung vor, dagegen noch zu wenig zu tun.

Mehr Unterstützung: Im Rahmen des Umbaus der Pflegeversicherung werden Demenzkranke künftig besser gestellt. (Foto: Britta Pedersen/dpa)
© SZ vom 14.11.2015 / epd - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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