Frankreich Monsieur Hollandes kopernikanische Wende

Präsident Hollande vor dem Elysée-Palast.

Viel Zeit hat er nicht: Frankreichs Präsident Hollande beschwört gerade eine wahre Wende herauf. Was der Sozialist verkündet, klingt nicht nach klassisch französischem Etatismus - sondern nach europäischem Reformgeist.

Ein Kommentar von Stefan Ulrich

Wer dem französischen Präsidenten bei seinem Presseauftritt am Dienstagabend zuhörte, mochte Zweifel bekommen, wer seine Rede geschrieben hat. Waren das François Hollande und seine Berater im Élysée-Palast? Oder nicht eher das Kanzleramt in Berlin und die EU-Kommission in Brüssel? Das, was der Sozialist da im 21. Monat seiner Amtszeit verkündete, klang gar nicht mehr nach klassisch französischem Etatismus, sondern nach europäischem Reformgeist.

Monsieur Hollande möchte beim Staat sparen, die Bürokratie beschneiden, die Arbeitgeber entlasten, die Produktivität verbessern, Europa stärken und noch enger mit Deutschland zusammenarbeiten. Hätten sich die Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso einen französischen Präsidenten backen können, er wäre genau so geraten.

Natürlich haben Hollande und die Seinen die Rede selbst geschrieben. Das macht den Text umso bemerkenswerter. Denn der Präsident beschwört eine kopernikanische Wende in Frankreich herauf. Vor Kopernikus glaubten viele Menschen, Sonne und Planeten kreisten um die Erde. Vor Hollandes Rede im Élysée dachten viele Franzosen, alles drehe sich um den Staat.

Nikolaus Kopernikus lehrte die Welt einst, dass sich Erde und Planeten um die Sonne drehen. Hollande offenbarte jetzt: Der Staat, Arbeitgeber und Arbeitnehmer kreisen durcheinander, und nur wenn sie sich im Kompromiss verständigen, werden Kollisionen vermieden und es entsteht ein harmonisches Bild.

Hollande sagt Sätze, die banal klingen, in Frankreich aber Aufsehen erregen

Hollande, der einer dezidiert linken Partei entstammt, hat Sätze gesagt, die anderswo banal klingen mögen, in Frankreich aber Aufsehen erregen und Kommentatoren von "Revolution" sprechen lassen. Nicht der Staat, sondern die Arbeitgeber sind in erster Linie dafür zuständig, Jobs zu schaffen, sagt der neue Hollande. Damit sie dies können, müssen sie von Abgaben entlastet werden. Dies wiederum setzt voraus, dass der Staat an anderer Stelle spart, Gesetze und Verwaltung vereinfacht. Wenn die Betriebe dadurch ein reichhaltigeres und besseres Angebot produzieren können, werde automatisch auch die Nachfrage steigen.

Der Unternehmerverband und die konservative Opposition können nun gar nicht anders als zuzustimmen. Damit bringt Hollande zugleich Bewegung in die in Frankreich traditionell starren Fronten zwischen rechts und links, Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Konsens ist kein Fremdwort mehr in Paris.

Der Präsident geht noch weiter. Er bekennt sich, klar wie nie, zur Schicksalsgemeinschaft Frankreichs mit Deutschland in Europa. Er möchte die Steuersysteme harmonisieren und wagt einen neuen Anlauf für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Hollande hat viele Vorsätze in seine Rede hineingepackt. Sie klingen gut. Doch sie taugen nichts, wenn er sie jetzt nicht umsetzt.