Flüchtlinge im Mittelmeer Frontex kritisiert private Flüchtlingsretter im Mittelmeer

Gerettete Migranten und Flüchtlinge beobachten von Bord der Sey-Eye, wie ihr leck geschlagenes Schlauchboot untergeht.

(Foto: Darrin Zammit Lupi/Reuters)
  • Mit der warmen Jahreszeit steigt wieder die Zahl der Flüchtlingsboote, dieses Jahr sind über Libyen bereits 35 000 Menschen nach Italien gelangt.
  • An den Osterfeiertagen geriet das Schiff des Vereins Sea-Eye aus Regensburg in Seenot - weil es zu viele Leute aufnahm.
  • Private Rettungsorganisationen und die europäische Grenzschutzagentur Frontex werfen einander derweil vor, bewusst Leben zu gefährden.
Von Andrea Bachstein

Das Mittelmeer war freundlich über Ostern, schönes Wetter ruhige See. Eine Einladung an die Schleuser in Libyen, Flüchtlinge in Boote zu quetschen und auf die gefährliche Überfahrt nach Italien zu schicken. 8360 Menschen sind an den Feiertagen auf See geborgen worden, teilt die Internationale Organisation für Migration (IOM) mit. 202 von ihnen hatte das Schiff des Regensburger Vereins Sea-Eye aufgenommen, viel zu viele für seine Kapazität, es geriet in Seenot. Ebenso erging es dem privaten deutschen Rettungsschiff Iuventa der Hilfsorganisation "Jugend rettet": Es war komplett überladen und nicht mehr seetüchtig. Beide Schiffe sind inzwischen nicht mehr in Gefahr.

Doch die Lage vor Libyens Küste bleibt angespannt, mit der warmen Jahreszeit steigt wieder die Zahl der Flüchtlingsboote. Dieses Jahr sind so über Libyen bereits 35 000 Menschen nach Italien gelangt. Mindestens 900 haben ihren Versuch, Europa zu erreichen, nicht überlebt. Es sind deutlich mehr Flüchtlinge als im selben Zeitraum 2016, in dem insgesamt 180 000 Menschen nach Italien kamen. Angesichts drohender Schiffsuntergänge forderte der IOM-Generaldirektor William Swing am Dienstag in Genf, Europa müsse legale Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge schaffen, damit sie auf geordneten und sicheren Wegen in andere Staaten gelangen. Würde und Menschenrechte der Migranten müssten gewahrt werden, sagte Swing.

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Diese Vorwürfe gegen private Rettungsorganisationen gibt es

Private Rettungsorganisationen und die europäische Grenzschutzagentur Frontex werfen einander derweil vor, Leben zu gefährden. Frontex-Chef Fabrice Leggeri hatte schon vor Wochen gesagt, je mehr Retter die internationale Gemeinschaft in die Gewässer vor Libyen sende, desto voller packten Schmuggler die nicht seetüchtigen Boote im Wissen, dass die Insassen vor der Küste gerettet würden. Soll heißen, die Retter begünstigten das Geschäft der Menschschmuggler. Die Vorwürfe gegen einzelne Rettungsvereine gehen sogar so weit, dass sie sich mit den Menschenschmugglern absprächen, wofür es aber keine Belege gibt. Private Rettungsorganisationen wie Moas oder Sea Watch hingegen werfen Europa vor, im Rahmen der EU-Mission Sophia zu wenig Schiffe zur Rettung zur Verfügung zu stellen und so den Tod Tausender hinzunehmen.

Die privaten Organisationen sind zu einem bedeutenden Teil der Rettungsmaschinerie geworden. Etwa ein Drittel der geborgenen Flüchtlinge wurde zunächst von ihnen an Bord genommen. Eine Flotte von 13 Schiffen, aus privaten Spenden finanziert, ist mit Freiwilligen unterwegs zwischen Libyen, Malta und Sizilien. Immer wieder nehmen auch Handelsschiffe Menschen auf. Italiens Küstenwache führt einen erheblichen Teil der Rettungseinsätze durch, auch Frontex ist beteiligt.

Großer Pfeiler der Hilfe auf dem Meer ist die EU-Operation Sophia, deren eigentlicher Auftrag die Jagd auf Schleuser ist. An ihr ist auch die Bundeswehr beteiligt, insgesamt nehmen 25 Staaten teil. Flaggschiff ist der italienische Flugzeugträger Garibaldi. Sophia operiert außerhalb der libyschen und italienischen Hoheitszone, und setzt auch Flugzeuge und Hubschrauber zur Aufklärung ein. Die beteiligten Staaten tragen die Kosten für ihre Kräfte, die EU steuert pro Jahr knapp zwölf Millionen Euro bei.

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