Europäische Union:Gabriel geht auf Türkei zu

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hält es für möglich, mit Ankara eine neue, engere Form der Zollunion anzustreben. Als Mitglied der EU kann er sich das Land dagegen nicht vorstellen. Auch für die Ukraine schließt er eine baldige Mitgliedschaft aus.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) glaubt, dass das künftige Verhältnis der Europäischen Union mit Großbritannien beispielhaft für die Zusammenarbeit mit der Türkei und der Ukraine sein könnte. "Wenn wir ein kluges Abkommen mit Großbritannien hinbekommen, das die Beziehungen zu Europa nach dem Brexit regelt, könnte das ein Modell für andere Länder sein: die Ukraine und auch die Türkei", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Eine Möglichkeit wäre, mit Ankara eine neue, engere Form der Zollunion anzustreben. Das geht aber nicht, solange sich die Lage in der Türkei nicht wieder ändert." Der Ausbau der Zollunion ist der Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan aus wirtschaftlichen Gründen besonders wichtig, wird aber von der EU nicht vorangetrieben.

Gabriel sagte, er könne sich für die nächsten Jahre weder die Türkei noch die Ukraine als Mitglied der EU vorstellen. "Daher müssen wir über alternative Formen einer engeren Zusammenarbeit nachdenken." In der Türkei gebe es den Willen, zu einem besseren Verhältnis mit Europa zu kommen. "Und den gibt es auch bei uns", sagte der Außenminister. Es sei ein gutes Zeichen, dass zuletzt mehrere in der Türkei inhaftierte Deutsche freigekommen seien. Allerdings bleibe die große Sorge um den Korrespondenten der Zeitung Die Welt, Deniz Yücel. "Die Türken wissen, wie wichtig sein Schicksal für uns ist", sagte der Außenminister.

Kurz vor Weihnachten war der Deutsche David Britsch nach fast neun Monaten in türkischer Haft freigelassen worden und nach Schwerin zurückgekehrt. Wenige Tage zuvor wurde bereits die deutsche Journalistin Meşale Tolu nach siebenmonatiger Untersuchungshaft in der Türkei auf freien Fuß gesetzt. Sie darf das Land aber nicht verlassen.

© SZ vom 27.12.2017 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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