Europäische Union: EU will Frontex stärken

Die Mitgliedstaaten zeigen beim Thema Grenzschutz überraschende Einigkeit. Die bereits beschlossene Verteilung der 160 000 Flüchtlinge auf die Staaten der Europäischen Union wird allerdings trotz Beschluss nur sehr zögerlich umgesetzt.

Es war ein Arbeitsauftrag, der utopisch wirkte. Als Europas Staats- und Regierungschefs die EU-Kommission vor drei Monaten baten, Ideen für einen gemeinsamen europäischen Grenzschutz zu entwickeln, sahen Beobachter nur Schwierigkeiten. Grenzschutz ist eine heikle Sache, er rührt an Grundsatzfragen nationaler Souveränität, die vielen neuerdings wieder besonders heilig ist. Die Kommission ging sofort aufs Ganze. Sie schlug vor, dass EU-Grenzschützer auch gegen den Willen von Staaten aktiv werden sollen, wenn es diese nicht schaffen, ihre EU-Außengrenze ausreichend zu schützen.