Europa:Richtig rüsten

Ein EU-Verteidigungsfonds wäre ein gutes Projekt gegen die teure und ineffektive Kleinstaaterei bei Rüstungsprojekten.

Von Daniel Brössler

Es ist still geworden um eine alte Idee. Die EU-Kommission schmiedet Pläne für eine Europäische Verteidigungsunion und nirgendwo findet sich ein Hinweis auf das Vorhaben einer europäischen Armee. Man könnte das für Verzagtheit halten, aber das wäre verkehrt. Dass die EU-Kommission die großen und fernen Visionen stecken lässt, spricht dafür, dass sie es ernst meint mit Europa als Verteidigungsgemeinschaft.

Die Pläne, die an diesem Mittwoch in Brüssel präsentiert werden, können zum guten Teil im Hier und Jetzt verwirklicht werden. Das gilt jedenfalls für den Kampf gegen die Kleinstaaterei bei der Rüstung. 80 Prozent der Aufträge werden national vergeben, 90 Prozent der Forschung betreiben die Mitgliedstaaten ohne europäische Kooperation. Ein europäischer Verteidigungsfonds kann Anreize dafür schaffen, unsinnige Doppelungen zu vermeiden.

Bliebe alles beim Alten, würde nicht einmal die in der Nato vereinbarte Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftskraft ausreichen, um die Europäer militärisch etwas selbständiger zu machen. Die USA geben eben nicht nur viel mehr Geld für Verteidigung aus, sie tun es auch effizienter. Auf weniger Kleinstaaterei in der Rüstung haben die Europäer daher doppelten Anspruch: als Steuerzahler, die keine Verschwendung wünschen und als Bürger, die von der EU mehr Sicherheit erwarten.

© SZ vom 07.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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