EU-Flüchtlingspolitik:Die Zeit drängt

Lesezeit: 1 min

Die Lage in Griechenland sei besorgniserregend: In den ersten Monaten seien auf dem Landweg neunmal so viele Flüchtlinge gekommen wie im Vorjahr. Die EU-Kommission fordert daher eine schnelle Reform des Asylsystems.

Die EU-Kommission drängt die Mitgliedstaaten, einen Kompromiss bei der Reform des Asylsystems zu finden. "Es gibt absolut keine Zeit zu verschwenden", sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel, als er einen Überblick zur Migration in der EU gab. Die Situation sei weiter "anfällig". Zuletzt seien wieder vermehrt Migranten aus der Türkei auf die griechischen Inseln und das Festland gekommen. Seit Jahresanfang bis zum 6. Mai seien es 15 450 Menschen gewesen. Die Zahl der auf dem Landweg angekommenen Flüchtlinge habe sich im Vergleich zum Vorjahr verneunfacht. Zudem kämen wieder mehr Zuwanderer in den Westbalkanstaaten Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina an. Im gleichen Zeitraum seien in Spanien 6623 Migranten eingetroffen, ein Fünftel mehr als von Januar bis April 2017. Nur auf der zentralen Mittelmeerroute von Libyen nach Italien gebe es einen Rückgang.

Die Kommission zeigte sich besonders besorgt über die Situation auf den griechischen Inseln. Sie kritisierte die langsamen Asylprozesse. Diese verhinderten die Rückführung abgelehnter Asylbewerber in die Türkei, die mit dem EU-Türkei-Abkommen ausgehandelt worden war. Um die Lebensbedingungen für die Asylsuchenden auf den griechischen Inseln zu verbessern, will die EU Griechenland nun unterstützen, wie es hieß.

Mehr Bemühungen forderte die EU-Kommission von den Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Abschiebungen. Nur etwa ein Drittel der entsprechenden Anweisungen sei 2017 ausgeführt worden. Die Kommission wolle nun, dass die EU-Statistikbehörde Eurostat in kürzeren Zeiträumen Daten der Mitgliedstaaten dazu sammelt.

Avramopoulos rief zudem dazu auf, mehr Geflüchtete aus Nordafrika über das Neuansiedlungsprogramm aufzunehmen. Insgesamt haben die EU-Staaten 50 000 Plätze angeboten, Deutschland davon 10 000. Nach dem Willen des EU-Kommissars sollen bis Oktober 25 000 Flüchtlinge aus Nordafrika von den Mitgliedstaaten aufgenommen werden.

© SZ vom 17.05.2018 / KNA - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: