Edathy-Ausschuss Oppermann weist alle Vorwürfe zurück

Oppermann wirkt gut vorbereitet, als er erneut vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagt.

(Foto: dpa)
  • Im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann angehört.
  • Über der Sitzung schwebt die Frage: Wurde der ehemalige SPD-Abgeordnete Edathy über Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie gewarnt?
  • Oppermann sagt: Weder habe er Edathy direkt oder indirekt gewarnt - noch habe er vor dem 17. Oktober 2013 von den Vorwürfen erfahren.
Von Friederike Zoe Grasshoff, Berlin

Thomas Oppermann bleibt kurz zwischen den Holzreihen stehen, begrüßt ein paar Ausschussmitglieder per Handschlag, dann müssen die Fotografen den Saal verlassen. "Keine Bilder von draußen rein!", ruft Ausschussleiterin Eva Högl (SPD) ihnen hinterher. Ein Bild vom ihm am Zeugentisch? Bitte nicht.

Es ist spät geworden im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Der Edathy-Untersuchungsausschuss tagt nun schon seit elf Stunden, als Oppermann sich um 21.25 Uhr an den Zeugentisch setzt. Sein Rücken ist durchgedrückt, den schwarzen Ledersessel hat er nah an die Tischkante geschoben. Vor ihm liegen mehrere DIN-A-4-Blätter, ein Statement, ein Ausdruck seines Terminkalenders. Der SPD-Fraktionschef ist gut vorbereitet. Der Druck auf ihn im Fall Edathy ist an diesem Donnerstag noch einmal gestiegen - durch die Aussage eines Parteikollegen.

Hat Oppermann die Öffentlichkeit getäuscht? Wann genau wurde er über den Fall Edathy informiert? War es SPD-Chef Sigmar Gabriel, der ihn am 17. Oktober 2013 während der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD über die Kinder-Nacktbilder in Kenntnis setzte? Oder wusste Oppermann schon vorher Bescheid? Und über allem schwebt die Meta-Frage: Wurde Edathy über Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie gewarnt?

Dies sind die beherrschenden Fragen dieses langen Donnerstags, an dem neben Oppermann auch der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), SPD-Chef Gabriel und Außenminister Frank Walter Steinmeier als Zeugen vernommen wurden. Es sollte ein großes Finale sein, doch viele Fragen lassen sich auch in der 43. Sitzung des Untersuchungsausschusses nicht klären - auch nicht nach insgesamt 13 Stunden Vernehmungen.

Alles dreht sich um den 17. Oktober 2013

Es war Parteikollege und Zeuge Gabriel, der Oppermann mit seinen Aussagen in Bedrängnis brachte. In dieser komplizierten Wahrheitssuche dreht sich alles um den 17. Oktober 2013. Jenen Tag, als der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich SPD-Chef Gabriel über die Vorwürfe gegen Edathy informierte - und Gabriel diese Information erst an Steinmeier und dann an Oppermann weitergegeben haben soll. Laut Aussage eines Beamten ging an diesem Tag um 15.29 Uhr der viel diskutierte Anruf aus Oppermanns Büro beim damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, ein. Oppermann wollte sich bei Ziercke persönlich über den Fall informieren.

Zunächst hatte Gabriel ausgesagt, dass er Oppermann womöglich erst am Abend des 17. Oktobers 2013 in Kenntnis gesetzt habe, auf der Heimfahrt im Auto - und damit deutlich nach 15.29 Uhr. Es könne aber auch erst am nächsten Tag gewesen sein. Im Verlauf der Vernehmung ruderte Gabriel jedoch zurück: Auf Nachfrage gab er an, dass der Zeitpunkt des Telefonats auch vor 15.29 Uhr gelegen haben könnte. Mit diesen Erinnerungslücken bringt er seinen Fraktionschef in Bedrängnis - denn wie soll der um 15.29 bei Ziercke nachhaken, wenn Gabriel ihn vielleicht doch eher nach 15.29 Uhr angerufen hat?

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21.28 Uhr. Oppermann liest nun sein Statement vor, er spricht langsam, betont jedes Wort. Minutiös arbeitet er sich von Punkt zu Punkt, er spricht fast eine halbe Stunde lang. Weder habe er Edathy direkt oder indirekt gewarnt - noch habe er vor dem 17. Oktober 2013 von den Vorwürfen erfahren. Oppermann sagt, dass Gabriel ihn am Nachmittag dieses 17. Oktobers 2013 in seinem Büro angerufen und ihm mitgeteilt habe, dass der Name Edathy auf der Liste eines kanadischen Kinderpornohändlers aufgetaucht sei. Den genauen Zeitpunkt des eingehenden Anrufs wisse er aber nicht, schließlich habe er keine Stoppuhr neben sich liegen gehabt. Es müsse aber vor 15.29 Uhr gewesen sein. Da er schockiert gewesen sei und zunächst von einer "Falschmeldung" ausgegangen sei, habe er Ziercke sofort danach angerufen - "spontan".

Um 23 Uhr wird Oppermann entlassen, der Ausschuss hatte sich schon vor Oppermanns Anhörung darauf geeinigt, dass es für eine ausführliche Befragung zu spät sei - und die Sitzung am 1. Juli fortgesetzt werde. Die Obleute in der Opposition verzichteten ganz auf ihr Fragerecht. Was Oppermann spitz kommentierte: "Als ich noch Mitglied im Untersuchungsausschuss war, haben wir vor 24 Uhr nicht auf unser Fragerecht verzichtet."