Ein Kommentar von Thorsten Schmitz

Richtungskampf auf dem Parteitag: Die Fatah will sich modernisieren, aber ihre Führung verhindert jede Reform. Mahmud Abbas geht den Weg des geringsten Widerstandes.

Bilder sagen oft mehr als Worte. Der Saal in Bethlehem, in dem die palästinensische Fatah ihren Parteitag abhält, ist mit Fotos des früheren Präsidenten Jassir Arafat geschmückt. Arafat hatte es zwar geschafft, in mehr als 40 Jahren als Fatah-Chef das Staatsstreben der Palästinenser zum Anliegen der internationalen Gemeinschaft zu machen. Aber die Staatsbildung ist dann an ihm gescheitert.

Unvergessen bleiben die Bilder, wie Arafat sich im Gaza-Streifen feiern ließ, als er 2000 von Camp David zurückkehrte. Feiern dafür, dass er den Friedensgipfel, auf dem ihm Israel weitreichende Angebote gemacht hatte, platzen ließ. Man fragt sich, welche Botschaft Fotos aussenden sollen, die einen Mann zeigen, der Selbstmordanschläge als Märtyrertum verklärt und nie über die Konturen eines Palästinenserstaates geredet hat.

Ein anderes Bild, das Bände spricht, hing am Dienstag großformatig hinter Präsident Machmud Abbas, als er seine Rede hielt. Es zeigte einen jungen Palästinenser mit einer Maschinenpistole. Zwei Intifadas haben die Palästinenser hinter sich, aber die Besatzung hat das nicht beenden können. Das Westjordanland ist trotz - oder gerade wegen - der Palästinensergewalt mit jüdischen Siedlungen und einer monströsen Trennanlage zugebaut und ächzt im Würgegriff der israelischen Armee.

Fatah will sich modernisieren

Die verstaubte und in Vetternwirtschaft verwickelte Fatah-Partei will sich auf dem Parteitag verjüngen und Eindruck schinden bei der neuen US-Regierung als demokratische Alternative zu der radikal-islamischen Hamas. Zwanzig Jahre lang haben Fatah-Veteranen verhindern können, dass die Parteimitglieder sich treffen. Doch nun, da die Gelegenheit zur Modernisierung gekommen wäre, sprechen das Konterfei des autokratischen Arafat und das Bild eines Maschinengewehrs. Mit Demokratie hat das wenig zu tun, eher mit der alten Fatah, die Angst hat vor Vertretern der jüngeren Generation wie etwa Marwan Barguti. Der will Transparenz in die verstaubten Strukturen bringen.

Und Fatah-Chef Abbas? Reist viel und ist kaum zu Hause, wo man ihn braucht, hat Bethlehem mit Postern von vorgestern plakatiert und sich viel Zeit gelassen mit einer richtungweisenden Rede. US-Präsident Barack Obama war ihm zuvorgekommen in Kairo, wo er für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen den arabischen Staaten und den USA plädierte. Kurz danach traute sich dann auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, erstmals das Wort von der Zwei-Staaten-Lösung auszusprechen.

Nichts Neues von Abbas

Mit einer zwei Stunden langen Rede hat Abbas jetzt den Parteitag in Bethlehem eröffnet. Aber etwas Neues, Wegweisendes war nicht zu vernehmen. Abbas geht den Weg des geringsten Widerstandes. Vor ihm saßen 2000 Delegierte, von denen nicht wenige eine neue Partei ohne Korruption wollen. Doch anstatt sich mit allem Gewicht hinter die Reformbestrebungen zu stellen und die Partei auf eine Verjüngung einzustimmen, begnügte sich der mit 74 Jahren greise Abbas auf den gemeinsamen Nenner und schimpfte auf die israelische Besatzung.

Abbas verlor kein einziges Wort über das Kernproblem der Palästinenser: Wie soll denn überhaupt ein künftiger Palästinenserstaat ausschauen? Soll er demokratisch sein? Wie wäre das Bildungssystem zu organisieren? Welche Gesetze würden gelten? Gäbe es eine Verfassung?

Fatah leckt ihre Wunden

Auf all diese Fragen gibt es keine Antwort; weder Abbas noch seine treuen Fatah-Funktionäre verlieren bis heute darüber öffentlich ein Wort. Stattdessen leckt die Fatah ihre Wunden, die sie sich in den Parlamentswahlen vor drei Jahren und im Machtkampf mit der Hamas um den Gaza-Streifen vor zwei Jahren zugezogen hat. Anstatt die Niederlagen zu nutzen und die in rund zehn Gruppen zersplitterte Partei auf eine moderne Linie einzuschwören, anstatt sich für die nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen im Januar als glaubwürdige Alternative zu präsentieren, schaut die Fatah nur zurück. Sie ist die alte geblieben.

Abbas droht, er werde die Friedensgespräche mit Israel nur dann fortsetzen, wenn der Siedlungsbau gestoppt werde. Das ist einfallslos. Im neuen US-Präsidenten haben die Palästinenser erstmals seit acht Jahren wieder einen stillen Verbündeten, der Israel-Kritik und selbst Sanktionen nicht scheut. Gerade jetzt müssten die Palästinenser Netanjahus rechte Regierung zu Friedensgesprächen zwingen. Internationale Hilfe wäre ihnen gewiss. So aber vergeben sie die Chance, indem sie auf Gewalt schwören und Arafat glorifizieren.

Anstatt alle paar Tage in die Hauptstädte der Welt zu fliegen, sollte Abbas sich darum kümmern, den Bruderkampf zwischen seiner Fatah und der Hamas beizulegen. Selbst Hamas ist die Isolation leid - die Signale sind unübersehbar. Seit Monaten landen keine Raketen mehr in Israel. Hamas-Führer Khaled Meschaal äußerte sich überraschend zahm: Hamas werde einer Zwei-Staaten-Lösung mit Israel in den Grenzen von 1967 zustimmen und sei bereit, "jeden amerikanischen, internationalen oder regionalen Versuch zu unterstützen, um eine gerechte Lösung für den arabisch-israelischen Konflikt zu finden". Man könnte glauben, da spricht Abbas, nicht die Hamas.

(SZ vom 6.8.2009/vw)