Berlin:Fälschungsvorwürfe in der Hauptstadt-CDU

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Karl-Georg Wellmann, Anwärter auf die Direktkandidatur für die Bundestagswahl, soll an einer Wahlfälschung beteiligt gewesen sein. Er weist die Vorwürfe als "Schmutzkampagne" zurück.

Von Jens Schneider, Berlin

Die CDU in der Bundeshauptstadt wird von einem Verdacht auf Urkundenfälschung erschüttert. Es geht dabei um massive Unregelmäßigkeiten im größten Kreisverband der Berliner CDU, Steglitz-Zehlendorf, bei den Vorbereitungen der Wahl des Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Dort konkurrieren der bisherige Abgeordnete Karl-Georg Wellmann und der frühere Berliner Justizsenator Thomas Heilmann um die Kandidatur für die CDU. Heilmann ist Kreisvorsitzender. Wellmann wird laut einem Bericht des Tagesspiegel verdächtigt, an einer Wahlfälschung beteiligt gewesen zu sein. Wellmann wies dies zurück. Er spricht von einer "Schmutzkampagne" gegen ihn und erhebt seinerseits Anschuldigungen gegen seinen Herausforderer Heilmann. Wellmann sprach von einem Versuch, ihn zu diskreditieren.

Konkret geht es um den Verdacht der Fälschung bei einer rechtlich unverbindlichen Mitgliederbefragung im Kreisverband, die nur der Vorbereitung der Kandidatenauswahl dienen sollte. Bei dieser Befragung sollten die Mitglieder entscheiden, ob der Direktkandidat von Delegierten oder von allen Mitgliedern gewählt werden soll. Wellmann lehnte ein Mitgliedervotum ab. Es sollen viele gefälschte Bögen aufgetaucht sein, in denen das Mitgliederprinzip abgelehnt wurde.

Den Angaben der Landespartei zufolge informierte der Kreisvorsitzende Heilmann die CDU-Landesvorsitzende Monika Grütters im Januar über "Auffälligkeiten" bei der Mitgliederumfrage. Grütters habe daraufhin den Justitiar der CDU Berlin gebeten, bei der Aufklärung zu helfen. Eine abschließende Bewertung stehe noch aus. "Sollte der im Raum stehende Vorwurf einer Urkundenfälschung zutreffen, wird die Staatsanwaltschaft von sich aus tätig werden", heißt es in einer Erklärung der Berliner CDU. Der Landesverband habe vom ersten Augenblick an alles unternommen, um den "unschönen Sachverhalt" aufzuklären. Die Wahl des Direktkandidaten ist für diesen Sonntag vorgesehen. Es ist die Stichwahl, beim ersten Wahlgang bekamen Wellmann und Heilmann die gleiche Stimmenzahl.

© SZ vom 15.03.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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