Autos:Am Beispiel Stuttgart

Über Unsinn und Stumpfsinn der Verkehrspolitik.

Von Jan Heidtmann

Unsinn und Stumpfsinn in der Verkehrspolitik, beides lässt sich gerade wunderbar in Stuttgart beobachten. Der Unsinn besteht darin, dass es bei der Verkehrsministerkonferenz der Länder in Baden-Württemberg erneut nicht gelungen ist, wirksame Mittel gegen die teils massive Luftverschmutzung in den Städten zu beschließen. Der Vorstoß des baden-württembergischen Verkehrsministers, die blaue Plakette zum Verbot alter Dieselfahrzeuge einzuführen, wurde abgeschmettert. Die Folge wird sein, dass die Bewohner Stuttgarts und anderer Innenstädte weiterhin mit erheblichen Mengen giftigen Stickoxids werden leben müssen.

Der Stumpfsinn besteht darin, dass ausgerechnet der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit Amtssitz in Stuttgart dagegen votiert, von 2030 an nur noch Autos mit Elektroantrieb zuzulassen. Statt den eigenen Minister zu unterstützen, macht er sich mit dem CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gemein, der jegliche Beschränkungen für die Autoindustrie verteufelt.

Kretschmanns Pragmatismus gegenüber Gewissheiten der Grünen hat ihn weit gebracht - und das auch oft zu Recht. Doch hier tut er nicht nur seiner Partei sondern auch Daimler und Porsche einen Tort an: Beide Autokonzerne sind bei der Entwicklung von Elektroantrieben ziemlich abgehängt worden. Etwas politischer Druck würde ihnen helfen.

© SZ vom 11.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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