Im Mai ist es 200 Jahre her, dass in Trier Karl Marx geboren wurde. Vergessen ist er nicht, im Gegenteil: Karl Marx ist wieder präsent in den Debatten. Zwar wurde der Kommunismus in Europa im Jahr 1989 zu Grabe getragen - die ökonomischen Analysen des Trierer Philosophen hingegen haben in Zeiten eines wieder primitiven, globalen und durch die Digitalisierung beflügelten Kapitalismus erstaunliche Aktualität. Durch akademische Symposien wie durch Talksendungen spukt die bange, aber durchaus berechtigte Frage: Hat Karl Marx vielleicht doch recht?
Dabei war die Niederlage des real existierenden Sozialismus vernichtend ausgefallen. Verstaatlichung, Zentralwirtschaft, Totalitarismus und Unfreiheit im Namen eines zynischen Menschenbildes hatten die Staaten Osteuropas ökonomisch, ökologisch und ideell verwüstet. Es triumphierte der Westen unter dem Banner von Freiheit und Marktwirtschaft.
In Deutschland wie in anderen Industriestaaten waren die Arbeiter von ausgebeuteten Opfern des marktwirtschaftlichen Systems zu Teilhabern an dessen Errungenschaften geworden. Das Proletariat hatte sich offenbar aufgelöst, das Versprechen "Wohlstand für alle" schien sich zu erfüllen. Aus der kapitalistischen Industriegesellschaft war eine Erwerbsbürgergesellschaft geworden. Ermöglicht hatten dies dank starken Gewerkschaften und Arbeitgebern ein funktionierendes Tarifsystem und Arbeitnehmermitbestimmung in den Betrieben sowie eine klare Gesetzgebung im Sozial- und Arbeitsrecht. In Deutschland bekam dieses Erfolgsmodell den Namen Soziale Marktwirtschaft. Es legte den rohen Kräften des Kapitalismus Zügel an, indem es einen ordnungspolitischen Rahmen setzte. Ins Grundgesetz schrieben die Verfassungsväter die Sätze: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."
Die Soziale Marktwirtschaft war im Ergebnis so überzeugend, dass der alte Konflikt zwischen Arbeit und Kapital weitgehend befriedet schien. Der von Karl Marx prophezeite "radikale Umsturz" war durch eine reformistische Politik des sozialen Ausgleichs überflüssig geworden. Damit hatte sich auch eine kapitalismuskritische Linie durchgesetzt, die im 19. Jahrhundert parallel zum Marxismus und in Auseinandersetzung mit ihm ihren Ausgang genommen hatte - die Katholische Soziallehre. Bei allen Unterschieden verfolgt sie bis heute ähnliche Interessen wie Karl Marx: soziale Ungerechtigkeiten anprangern, Armen und Ausgebeuteten eine Stimme geben und ihnen zu ihrem Recht verhelfen. Als im Jahr 1848 Karl Marx und Friedrich Engels das "Manifest der Kommunistischen Partei" vorlegten, geißelte im Mainzer Dom Bischof Wilhelm Emmanuel von Ketteler die herrschende Eigentumsauffassung, den Egoismus vieler Besitzender und deren Kaltherzigkeit gegenüber der Not der Arbeiterschaft.
Die Gewichte im Konflikt von Arbeit und Kapital haben sich zu Gunsten des Kapitals verschoben
Nüchtern müssen wir heute feststellen, dass die Niederlage des Kommunismus vor 30 Jahren nur ein vermeintliches Happy End war. Die beschleunigten Möglichkeiten der Globalisierung haben dem nationalen Wohlfahrtsstaat seine Grenzen aufgezeigt, die Gewichte im Konflikt zwischen Arbeit und Kapital haben sich eindeutig zu Gunsten des Kapitals verschoben. Das Wohlstandsgefälle zwischen armen und reichen Ländern ist größer geworden, auf der ganzen Erde nimmt die relative Armut zu. Ein verantwortungsloser Finanzkapitalismus hat vor zehn Jahren eine Krise ausgelöst, an deren Folgen wir bis heute tragen - auch weil Gewinne privatisiert, Verluste aber sozialisiert wurden. Von einer angemessenen Vermögensverteilung in der Gesellschaft ist keine Rede mehr.
Auch dies hat selbst in reichen Industriestaaten dazu geführt, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich nicht mehr schließt. Das Institut der deutschen Wirtschaft konstatiert eine "beachtliche Konzentration der finanziellen Mittel: Die oberen zehn Prozent beziehen 30 Prozent der Einkommen". Bei den Vermögen fällt die Diagnose noch klarer aus. Die vermögendsten zehn Prozent der Bevölkerung vereinigten 60 Prozent des Besitzes auf sich.
Karl Marx hatte solche Tendenzen treffend analysiert, als er schrieb, die "Verschlingung aller Völker in das Netz des Weltmarkts und damit der internationale Charakter des kapitalistischen Regimes" stehe bevor. Das Kapital strebe nach seiner grenzenlosen, globalen Vermehrung, "Profiteur ist vor allem der Kapitalist, in dessen Händen sich immer mehr Kapital anhäuft", so Karl Marx. Bereits 2003 fasste Papst Johannes Paul II. seine Sorge in drastische Worte: "Es ist bestürzend, eine Globalisierung zu sehen, die die Lebensbedingungen der Armen immer schwieriger macht, die nichts beiträgt, um Hunger, Armut und soziale Ungleichheit zu heilen, und die die Umwelt mit Füßen tritt. Das Gefälle zwischen Arm und Reich steigt in armen wie in reichen Ländern." Eine Schlussfolgerung, die der Papst daraus zog, hat sich bereits erfüllt: "Diese Aspekte der Globalisierung können zu extremen Gegenreaktionen führen: zu Nationalismus, zu religiösem Fanatismus, sogar zum Terrorismus." Ohne Zweifel: Die sozialen, politischen und ökologischen Folgen eines ungeordneten globalen Kapitalismus werden jetzt in Rechnung gestellt. Wir müssen also über einen solchen Kapitalismus hinausdenken, der nach Karl Marx an seinen inneren Widersprüchen scheitern wird.
Die Gefahren für die politische und soziale Stabilität bei uns und weltweit sind unübersehbar. Die Demokratien des Westens müssen einen Widerspruch auflösen: Sie garantieren politische Gleichheit für alle, während zugleich das Wirtschaftssystem der Ungleichheit der Verteilung der materiellen Güter und Lebenschancen Vorschub leistet. Dies führt zu Ängsten vor der Globalisierung, deren Auswirkungen bis hin zum Aufstieg totalitärer Ideologien nicht unterschätzt werden dürfen.
Wird der Kommunismus eine Renaissance erleben? Ein besseres Mittel gegen den primitiven Kapitalismus, dessen Erprobung in einer globalisierten Welt allerdings noch ansteht, ist und bleibt, auch von der Christlichen Soziallehre her, eine Soziale Marktwirtschaft. Sie weiß um den Nutzen freier Märkte, wenn es darum geht, Menschen mit den notwendigen Gütern und Dienstleistungen zu versorgen. Und zugleich garantiert sie, indem sie einen ordnungspolitischen Rahmen setzt, dass Wirtschaft kein Selbstzweck ist, sondern den Menschen zu dienen hat. Es bleibt die große politische Aufgabe unserer Zeit, verbindliche globale Spielregeln für eine humane wirtschaftliche Ordnung zu vereinbaren und weltweit Institutionen zu etablieren, die für deren Umsetzung sorgen. Wo sind die Politiker, die das in ihre Partei- und Regierungsprogramme schreiben?