Außenansicht Staatsbürger in Uniform

Die Bundeswehr befindet sich in der Krise. Jetzt wäre es an der Zeit, dass die Generale ihre Stimme erheben.

Von Sönke Neitzel

Schon lange nicht mehr hat die Bundeswehr die Öffentlichkeit so beschäftigt wie in diesen Tagen. Trump, Putin, der IS, Mali und dann noch Pfullendorf. Das ganze Themenspektrum ist betroffen: von der großen Strategie über Rüstungspannen, die heikle Frage nach der deutschen Rolle bei fehlgeleiteten Luftangriffen in Syrien bis hin zur Inneren Führung. Was sich auf der politischen Bühne abspielt, macht deutlich, dass die Bundeswehr eigentlich ein politisches Projekt ist, das sich mal außenpolitisch, vor allem aber innenpolitisch instrumentalisieren lässt. Sigmar Gabriel nimmt Trumps Gepolter dankbar als Wahlkampfvorlage und wettert gegen das in Wales vereinbarte Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Ursula von der Leyens Appell an die Bündnissolidarität ist wohl vor allem ein Signal an die eigenen Parteifreunde. Nach den sexuellen Übergriffen in Pfullendorf gilt es, Entschlossenheit zu demonstrieren und jeden abzulösen, der auch nur im Verdacht steht, damit etwas zu tun zu haben. Dass es auch Offiziere traf, die keinen Einfluss auf die Vorgänge in Pfullendorf hatten, egal. Es zählt einzig das innenpolitische Signal.

Freilich geht es auch um die großen außenpolitischen Themen. Was passiert, wenn sich die Vereinigten Staaten in der Nato weniger engagieren, wie soll man auf Russlands neue militärische Stärke reagieren, mit welchen Mitteln dem internationalen Terrorismus begegnen? Im Hinblick auf das stetig steigende Engagement in Mali stellt sich die Frage, ob die deutsche Politik eigentlich irgendwelche Lehren aus dem Einsatz in Afghanistan gezogen hat. Und dies betrifft nicht nur die Bundeswehr, sondern vielleicht noch mehr das Auswärtige Amt, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und nicht zuletzt den Deutschen Bundestag.

Über die Mikro- und Makroperspektiven deutscher Sicherheitspolitik ist dieser Tage also manches zu hören. Nur eine Gruppe schweigt zu alldem beharrlich: die Generalität. Also jene knapp 200 Spitzenbeamten der Besoldungsgruppen B 6 bis B 10, die zweifellos viel zur Debatte beizutragen hätten. Journalisten und Wissenschaftler mögen mit historischem oder politischem Wissen die Konflikte dieser Zeit mehr oder minder intelligent kommentieren. Was aber wirklich in Syrien, im Irak oder in Mali vor sich geht, können militärische Experten viel besser beurteilen. Ihre Meinung sollte zumindest gehört werden, und zwar nicht nur im kleinen vertraulichen Zirkel, auch von der Gesellschaft, die diese Männer (und zwei Frauen) mit ihren Steuern schließlich bezahlt.

60 Jahre nach Gründung der Bundeswehr ist das Misstrauen gegen die Generäle überholt

Freilich war es nie gewollt, dass die Generalität im öffentlichen Diskurs oder gar in der Politik der Bundesrepublik eine nennenswerte Rolle spielt. Bei Gründung der Bundeswehr war die Skepsis gegenüber dem Militär verständlicherweise groß. Niemand konnte sagen, wie sich die in Reichswehr und Wehrmacht sozialisierten höheren Offiziere zur neuen Republik stellen würden. Dementsprechend wurden sie eingehegt und auch im Verteidigungsministerium von jeder politischen Mitsprache ferngehalten. So ist es nicht weiter verwunderlich, dass kein General je Verteidigungsminister wurde und lediglich zwei - Karl Schnell 1977 und Jörg Schönbohm 1992 - es bis zum Staatssekretär im Verteidigungsministerium brachten. Ähnlich bescheiden sieht es mit anderen politischen Karrieren ehemaliger Generäle aus.

Doch 60 Jahre nach Gründung der Bundeswehr ist das Unbehagen über die Generalität nicht mehr zeitgemäß. An der Loyalität dieser kleinen staatlichen Eliten kann kein vernünftiger Mensch zweifeln. Sie mögen als soziale Gruppe ihre Eigenarten haben, doch das trifft auf andere Gruppen nicht minder zu. Es ist schlicht eine Vergeudung von Kompetenz, ihre Stimmen nicht zu hören und sie von der Öffentlichkeit abzuschotten.

Allerdings war es für Verteidigungsminister wie Kanzler immer sehr bequem, ungestört von den Sacheinwänden der Spitzenmilitärs, die Bundeswehr als ein Spielball für Ränke zu benutzen. Offenbar hat sich dies mit den Auslandseinsätzen seit den 1990er-Jahren noch einmal verschärft. Die Fehler eines einzigen Soldaten in Somalia, Bosnien oder Afghanistan konnten schließlich einem Minister das Amt kosten. Entsprechend kurz wurden die Leinen gehalten, entsprechend strikt die Kommunikation kontrolliert. Die Möglichkeit, jeden General ohne Angabe von Gründen in den vorzeitigen Ruhestand schicken zu können, hat sich dabei als ein wirkungsvolles Disziplinierungselement erwiesen. Und zwar so sehr, dass die Spitzenmilitärs den Willen der Politik so geräuschlos exekutierten, dass kaum etwas Kritisches nach außen drang - etwa über den sich dramatisch verschlechternden Zustand der Bundeswehr.

In der Tat ist zurzeit wohl ein historischer Tiefpunkt erreicht. Diese Armee ist ein Schatten ihrer selbst, was man gerade auch von ausländischen Militärs hinter vorgehaltener Hand immer wieder hört. Allenfalls für kleinere Ausbildungs- und Stabilisierungsmissionen und eine Machtdemonstration reicht es noch - solange alles ruhig bleibt und keine ernsthaften Gefechte zu bestehen sind. Acht bis zehn Jahre wird es wohl dauern bis die Bundeswehr selbst bei steigendem Wehretat wieder über einsatzbereite Großverbände verfügt.

Angesichts der weltpolitischen Lage in den vergangenen 25 Jahren kann diese Entwicklung kaum überraschen; sie ist gerade auch aus der innenpolitischen Logik heraus auch nachvollziehbar. Und doch muss man fragen: Wo blieben eigentlich die warnenden Stimmen der Bundeswehrführung vor einer Entwicklung, die der eigenen Organisation den Boden unter den Füßen wegzog? Die Folgen dieser Haltung treuen Erfüllungsdienstes, in dem kritische Berichte ganz bewusst unterdrückt wurden, blieben auch für die Kultur der Streitkräfte nicht aus. Sie ist mehr denn je von Bürokratismus, Kontrolle und vor allem von Vorsicht geprägt, vom Willen, ja nichts zu Papier zu bringen, was auf der politischen Ebene unerwünscht sein könnte.

Damit ist man von der Idee des gebildeten Offiziers, der eigenverantwortlich im Sinne der Auftragstaktik handelt und auch mal einen Fehler machen darf, meilenweit entfernt. Man könnte durchaus auf den Gedanken kommen, dass das vielfach beschworene Konzept des Staatsbürgers in Uniform für die Generäle nicht nur treues Dienen bedeutet. Müssten sie nicht mehr Mut aufbringen, Unbequemes zu äußern und teilzuhaben am öffentlichen Diskurs über die sicherheitspolitische Ausrichtung des Landes? Sie sind Experten und tragen als solche auch eine öffentliche Verantwortung.