Außenansicht Raketenträume

Michael Rühle, 57, ist Autor des Buches "Gute und schlechte Atombomben". Er leitet bei der Nato das Referat Energiesicherheit in der Abteilung für neue Sicherheitsherausforderungen.

(Foto: privat)

Die Europäer sorgen sich seit Trumps Wahlsieg um ihre nukleare Sicherheit. Aber die eigenen Ambitionen sind unrealistisch.

Von Michael Rühle

Die Vereinigten Staaten sind den Europäern noch immer Vorbild. Kaum machte der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf den Begriff "postfaktisch" salonfähig, schickt sich Europa an, es Amerika gleichzutun. Natürlich geht es dabei nicht etwa um klassische postfaktische Behauptungen wie etwa die Aussage, der Klimawandel sei eine Erfindung böswilliger Chinesen. Die Tendenz, das Gefühl über die Tatsachen zu stellen, zeigt sich in Europa anderswo: in der Sicherheitspolitik. Seit Donald Trump im Wahlkampf andeutete, die amerikanischen Sicherheitszusagen gegenüber den Verbündeten einzuschränken oder gar aufzuheben, fühlt sich Europa plötzlich genauso von Washington im Stich gelassen wie der Stahlarbeiter in Pennsylvania.

Besonders spürbar ist der Hang zum Postfaktischen im Bereich der nuklearen Abschreckung. Wenn Amerika seinen seit fast 70 Jahren über Europa aufgespannten "Nuklearschirm" zusammenfalte, so ist nun zu hören, brauche der Kontinent eben eine eigene Abschreckungsstreitmacht. Auf den ersten Blick eine durchaus logische Folgerung.

Schließlich hatte die Bundesrepublik bereits bei der Unterzeichnung des Atomwaffen-Sperrvertrags vor fast einem halben Jahrhundert den Vorbehalt formuliert, eine spätere "europäische Option" - ein nuklear bewaffnetes vereintes Europa - nicht ausschließen zu wollen. Da die Nato und mit ihr das amerikanische nukleare Schutzversprechen jedoch auch nach dem Ende des Kalten Krieges fortbestand, blieb die "europäische Option" nicht mehr als graue Theorie.

Ist nun also die Zeit gekommen, die bislang lediglich virtuelle "europäische Option" Wirklichkeit werden zu lassen? Die Antwort ist ein klares "Nein". Die Vorstellung, ein durch wirtschaftliche Krisen und populistische Versuchungen angeschlagenes Europa könne nun ausgerechnet die härteste Nuss einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik knacken, weil es eben unvermeidlich geworden sei, ist im besten Sinne des Wortes "postfaktisch": Ein diffuses Unbehagen über den künftigen außen- und sicherheitspolitischen Kurs der USA überwindet nicht die enormen Hürden, die einer europäischen nuklearen Abschreckung im Wege stehen. Mindestens drei Argumente lassen sich gegen eine solche Entwicklung anführen.

Erstens: Es gibt keinen nuklearen Konsens in Europa. Bereits die Tatsache, dass der europäische Nuklearschirm auch von Beobachtern gefordert wird, die noch vor wenigen Jahren die Obama-Vision einer nuklearwaffenfreien Welt propagierten, spricht Bände über die inzwischen vorherrschende intellektuelle Verwirrung vieler Diskutanten. Mehr noch. Zwischen den europäischen Nato-Staaten, denen auch die beiden Nuklearmächte Frankreich und Großbritannien angehören, und einigen anderen Mitgliedern der Europäischen Union liegen Welten, wenn es um nukleare Abschreckung geht.

Die britischen und französischen Nuklearstreitkräfte lassen sich nicht europäisch vereinnahmen

Während die Nato-Staaten bekräftigen, dass die Nato eine "nukleare Allianz" bleiben wird, solange Nuklearwaffen existieren, betreiben andere europäische Staaten bereits die Delegitimierung nuklearer Abschreckung durch das Bestreben, ein internationales Kernwaffenverbot zu erreichen. Einen nuklearen Konsens, der sich auch in einer Strategie und den militärischen Fähigkeiten niederschlägt, gibt es nur in der Nato - und selbst dort muss er auch immer wieder aufs Neue errungen werden.

Zweitens, die britischen und französischen Nuklearstreitkräfte lassen sich nicht europäisch vereinnahmen. Großbritannien, dessen nukleare Abschreckung eng mit der amerikanischen verbunden ist, hat mit der Brexit-Entscheidung gezeigt, dass es eine "Europäisierung" seiner Atomwaffen jenseits der Nato nicht geben wird. Frankreich hat sich zwar bei Nuklearfragen hin und wieder "europäisch" geäußert, doch auch Paris hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass die Entscheidung über den Einsatz französischer Kernwaffen eine rein nationale Entscheidung bleiben wird.

Die Vorstellung, Europa könne sich durch eine finanzielle Beteiligung an der französischen Force de frappe gleichsam eine nukleare Abschreckung erkaufen, ist daher abwegig. Die Nuklearwaffen europäischer Staaten schützen zuerst und vor allem diese Staaten selbst. Britische und französische Nuklearwaffen tragen zur Abschreckung bei, doch die Hauptlast gegenüber anderen nuklear bewaffneten Großmächten wie etwa Russland können sie nicht tragen. Nicht ohne Grund maßen die sowjetischen Militärplaner im Kalten Krieg den Nuklearwaffen Frankreichs und Großbritanniens - im Gegensatz zu denen der USA - keine große Bedeutung bei.

Drittens, eine glaubwürdige "erweiterte Abschreckung", die auch den nuklearen Schutz der Bündnispartner einschließt, bieten gegenwärtig und auch auf absehbare Zeit nur die USA und die einschlägigen Arrangements im Rahmen der Nato. Zwar entscheidet auch im Bündniskontext einzig der amerikanische Präsident über den Einsatz von Nuklearwaffen, doch die USA - und nur sie - haben den politischen Willen, die finanziellen Mittel und die militärischen Fähigkeiten, um ihre internationale Ordnungsrolle durch glaubwürdige nukleare Schutzversprechen zu untermauern. Diese Schutzversprechen sind zugleich ein wichtiges Instrument der nuklearen Nichtverbreitung, weil sie Anreize der Verbündeten dämpft, sich selbst nuklear zu bewaffnen.

Eine Aufgabe dieser Politik könnte die größte Nuklearisierungswelle seit dem Beginn des Kernwaffenzeitalters auslösen. Die im Präsidentschaftswahlkampf getroffene Äußerung von Donald Trump, die Japaner und Südkoreaner sollten sich doch selbst nuklear bewaffnen, wird deshalb nicht zur Leitlinie einer neuen amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik werden. Dagegen spricht auch die angekündigte harte Linie einer Trump-Administration gegenüber den nuklearen Ambitionen Irans.

Der Schock über den Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahl kann heilsam sein, wenn er die Europäer endlich dazu bringt, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und den militärischen Dimensionen der Sicherheit wieder größere Aufmerksamkeit zu schenken. Das nukleare Dossier bleibt aber trotzdem für Europa einige Nummern zu groß. Die "europäische Option" sollte auch weiterhin offengehalten werden, doch von dem einigen Europa, das sich als Schicksalsgemeinschaft versteht und folglich auch eine gemeinsame nukleare Abschreckung unterhält, ist der Kontinent gegenwärtig meilenweit entfernt.