Außenansicht Europas letzte Chance

Eckhard Lübkemeier, 66, ist Botschafter a. D. Gegenwärtig arbeitet er als Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

(Foto: oh)

Emmanuel Macron kann einen neuen Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland möglich machen.

Von Eckhard Lübkemeier

Europa ist zu Recht erleichtert. Die Franzosen haben Emmanuel Macron zu ihrem Präsidenten gewählt. Es ist noch einmal gut gegangen. Einstweilen und vielleicht ein letztes Mal. Einstweilen, denn noch muss Macron eine weitere Wahl gewinnen, die zur Nationalversammlung im Juni. Um erfolgreich regieren zu können, braucht er eine Parlamentsmehrheit, die ihn stützt. Das jedoch ist nur eine Vorbedingung, um die eigentliche Herausforderung anzugehen: Frankreich wirtschaftlich zu reformieren und sozial zu integrieren. Gelingt ihm das nicht, droht eine Präsidentin Le Pen und mit ihr ein nationalistisches und protektionistisches Frankreich, mit dem es weder einen stabilen Euro noch ein handlungsfähiges Europa gibt.

Macron könnte also die letzte Chance sein - für Frankreich, für Europa und auch für Deutschland. Frankreich ist unser größter Nachbar, wichtigster Partner und eine Säule der europäischen Friedens-, Wohlfahrts- und Demokratiegemeinschaft, die bisher unser Wohlergehen garantiert.

Ein Grund, warum Europa in der Dauerkrise steckt, ist das deutsche Übergewicht. Es hängt zu viel an Deutschland, vor allem in der Euro-Zone. Das schürt Unmut: bei Deutschen, die sich als Zahlmeister ausgenutzt fühlen, bei Partnern, die uns als Zuchtmeister empfinden. Die Europäische Union muss wieder in ein Machtgleichgewicht gebracht werden. Dazu braucht es Frankreich, erst recht nach dem Ausscheiden Großbritanniens. Nur Frankreich hat das Potenzial, mit Deutschland gleichzuziehen. Und nur mit einem Frankreich auf Augenhöhe kann es ein deutsch-französisches Tandem geben, das für den Zusammenhalt und das Zusammenwachsen Europas und des Euros unerlässlich ist.

Der Schlüssel dazu liegt in der wirtschaftlichen Gesundung Frankreichs. Zur Jahrtausendwende galt Deutschlande als "kranker Mann Europas": hohe Arbeitslosigkeit, niedriges Wachstum, wachsende Verschuldung, abnehmende Wettbewerbsfähigkeit, überstrapazierte Sozialsysteme - all die Krisensymptome, die heute Frankreich plagen. Deutschland ist durch hartes Sanieren und Reformieren vom kranken zum starken Mann Europas geworden. Nur aus eigener Kraft haben die Deutschen das allerdings auch nicht geschafft. Wir konnten uns aus der Krise herausexportieren, weil andere die wieder wettbewerbsfähigen deutschen Produkte nachgefragt haben. Neben China gehörten dazu auch unsere europäischen Nachbarn, unter ihnen Frankreich als größter Handelspartner. Europa und Deutschland brauchen ein Frankreich, das wieder stark und selbstbewusst ist. Dafür wird Präsident Macron seinem Volk einiges zumuten müssen, durch soziale Einschnitte, einen Abbau der Staatsquote und Lockerung des Arbeitsmarktes. Ob er das gegen Widerstand schafft, ist nicht ausgemacht.

Macron darf nicht als Präsident erscheinen, der deutschen Vorgaben folgt

Aber gerade deshalb wird er auf jede Hilfe angewiesen sein. Vor allem von Deutschland. Das Entscheidende muss in und von Frankreich geleistet werden. Aber so wenig Deutschland sich am eigenen Schopf aus der Krise gezogen hat, so wenig können wir das von Frankreich erwarten. Wir sollten daher alles tun, was Macron seinen Reformauftrag erleichtert, und alles lassen, was ihn erschwert.

"Lassen" bedeutet, Deutschland nicht als Modell anzupreisen. Zwar wird in Frankreich manches ähnlich wie in Deutschland reformiert und saniert werden müssen. Das deutsche Übergewicht hat dem französischen Selbstvertrauen jedoch schwer zugesetzt. Macron darf nicht als Präsident erscheinen, der deutschen Vorgaben folgt.

Das gilt auch für die europäische Ebene. Der Euro ist nur mit Deutschland und Frankreich denkbar. Die gemeinsame Währung war und ist, gerade aus deutscher Sicht, mehr als ein Mittel zur Förderung von Handel und Investitionen. Sie bleibt ein politisches Projekt, das dem Zusammenhalt und Zusammenwachsen Europas dient. Dafür ist Frankreich nötig.

Deutschland ist Frankreich deshalb nicht ausgeliefert. Das geschwächte Frankreich braucht Europa und Deutschland erst recht. Präsident Macron weiß das, eine Präsidentin Le Pen, die einem gescheiterten Macron folgte, wüsste es nicht und könnte riskieren, Europa zu zerstören. Deutschland sollte deshalb den Schulterschluss mit Macron in der Europapolitik suchen und dafür auch bereit sein, bisherige Positionen zu hinterfragen. Welche das sein könnten, wird von zwei Faktoren abhängen: Macron muss sagen, was er will, und Deutschland, was es politisch kann. Daraus muss dann ein Kompromiss werden in Fragen wie: Wachstums- und Investitionsförderung oder Defizit- und Schuldenabbau; nationale Eigenverantwortung oder europäische Solidarität (kollektive Finanzierung von Investitionen in Infrastruktur und Ausbildung, Euro-Zonen-Budget); Wettbewerb der Standorte oder Angleichung bei Steuern und Sozialleistungen. So ein Kompromiss darf nicht als exklusiv erscheinen. Zwar kann Europa nur gelingen, wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen. Sie dürfen aber auch nicht als Dominanz-Duo auftreten. Das würde nur zu Blockaden bei anderen führen.

Das wirtschaftliche Ungleichgewicht zwischen Deutschland und Frankreich allerdings wird bleiben. Die deutsche Wirtschaft ist größer und Frankreich wird seinen Rückstand nur allmählich verringern können. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist es dagegen umgekehrt: Frankreich investiert mehr in seine Streitkräfte (1,8 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts, Deutschland 1,2 Prozent), es hat Nuklearwaffen und einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Wenn Deutschland der Anker der Währungsunion ist, dann sollte Frankreich nach dem Brexit der Anker einer europäischen Verteidigungsunion sein. Sie würde Europa handlungsfähiger und unabhängiger von den USA machen, und sie würde zu einem deutsch-französischen Machtausgleich beitragen. Eine Verteidigungsunion allein zu deutschen Bedingungen bei Verteidigungsausgaben, Rüstungsexporten und Einsätzen kann es jedoch nicht geben.

Macron will Frankreich erneuern. Auch das krisengeschüttelte Europa braucht eine Erneuerung. Beides geht nur zusammen. Ein starkes und stabiles Europa braucht ein starkes und stabiles Frankreich. Niemand kann Frankreich abnehmen, sich zu erneuern, doch kann es jede Unterstützung gebrauchen. Besonders von Deutschland. Aber Deutschland ist übergewichtig geworden. Aus eigener Stärke, mehr noch wegen der Schwäche anderer. Das ist auf Dauer weder gesund für Europa noch für Deutschland. Nur ein erneuertes Frankreich kann das ändern. Dafür könnte Macron die letzte Chance sein.