Außenansicht Der enttäuschte Freund

Elisabeth Humbert-Dorfmüller, 53, ist Unternehmensberaterin und lebt seit 33 Jahren in Frankreich. Beim Parti Socialiste (PS) ist sie für Deutschlandfragen zuständig.

(Foto: oh)

Durch Deutschlands Wirtschaftsmacht ist die Partnerschaft mit Frankreich aus dem Gleichgewicht geraten.

Von Elisabeth Humbert-Dorfmüller

Kurz vor der französischen Präsidentschaftswahl ist es wichtig, sich grundsätzlich über die deutsch-französische Beziehung Gedanken zu machen. Alle Kandidaten für das Amt, einschließlich des Vertreters der bisher regierenden Sozialisten, haben einen Bruch mit der Vergangenheit angekündigt. Auch der bei Umfragen immer noch favorisierte Emmanuel Macron will vieles anders als sein Ziehvater François Hollande machen. Ganz anders in Deutschland. Im Herbst stehen hier die Bundestagswahlen an. Welche Regierung auch immer daraus hervorgehen wird, allein die Tatsache, dass sich die meisten Deutschen am liebsten die Fortsetzung der großen Koalition wünschen, deutet auf eine europaweit einzigartige Sehnsucht nach Kontinuität hin.

Ein Ungleichgewicht charakterisiert die Beziehung zwischen beiden Ländern: Auf der einen Seite ein Frankreich, das sich häufigen Strategiewechseln, insbesondere in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, unterziehen musste. Auf der anderen Seite ein Deutschland, das seit 2005 von derselben Kanzlerin regiert wird, die ihre Wirtschaftspolitik auf den Reformen ihres Vorgängers aufbauen konnte. Sie führte das Land durch die Finanz- und Wirtschaftskrise, mit Erfolgen, über die man durchaus diskutieren kann, die aber die Stellung Deutschlands als führende Wirtschaft der Euro-Zone, als Exportweltmeister und als Klassenbester in Sachen Haushaltsdisziplin festigten. Angela Merkel hat dabei das aus ihrer Sicht Beste für Deutschland herausgeholt, nicht aber für Europa. Die deutschen Wähler haben das schon gemerkt, und möchten im Großen und Ganzen die Richtung beibehalten. So ist eine eklatante Asymmetrie zwischen Frankreich und Deutschland entstanden, die die bilateralen Beziehungen zur Zeit so schwierig macht.

Leider hat es auch schon einen Kollateralschaden gegeben, und das ist das Verhältnis Großbritanniens zu Europa. Es gibt eine Erklärung für den Brexit, die man aber nur von einem Briten zu hören bekommt: "Deutschland ist zu mächtig geworden in der EU", sagt Nick Butler, ehemaliger Mitarbeiter von Gordon Brown und Professor am King's College. Der Brexit werde unausweichlich dazu führen, dass es noch mächtiger wird.

Damit wird es Aufgabe des neuen französischen Präsidenten sein zu verhindern, dass aus Europa ein deutsches Europa wird, denn dies würde der Idee der europäischen Einigung direkt widersprechen. Diese ist eigentlich einmal als Bollwerk gegen die deutsche Remilitarisierung und -industrialisierung konzipiert worden. Harmonie zwischen Deutschland und Frankreich gab es übrigens von Anfang an nicht, der Gegensatz zwischen Walter Hallstein, dem ersten Präsidenten der Europäischen Kommission) und General de Gaulle legte Europa lange lahm.

Die Alleingänge Merkels in der Flüchtlingspolitik und beim Türkei-Deal waren fatal

Mit der Wiedervereinigung kam dann die volle deutsche Souveränität. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag und der Einigungsvertrag wurden zwei Jahre später vom Maastrichter Vertrag ergänzt. Dieser sollte, durch die Wirtschafts- und Währungsunion, wenn nicht eine wirtschaftliche Gleichberechtigung, so doch mindestens eine Konvergenz der Mitgliedsländer herbeiführen. In gewisser Weise war Maastricht "Versailles ohne den Krieg", wie der Figaro 1992 titelte. Die Zeitung meinte damit, dass Deutschland mit dem Euro wirtschaftliche Konzessionen machen würde.

Der Euro führte aber zum genauen Gegenteil: Die deutsche Wirtschaft profitierte in ungeahntem Ausmaß von der für ihre Produkte unterbewerteten Währung. Der deutsche Handelsüberschuss schoss von 2000 an in die Höhe, also Jahre, ehe der Wettbewerbsschock der Schröderschen Agenda 2010 (der 2004/05 einsetzte) seine Wirkung entfalten konnte. Zum gleichen Zeitpunkt brach der französische Außenhandel ein, und ist seit 2005 defizitär.

Seit Angela Merkel Kanzlerin ist und vor allem seit dem Ausbruch der Finanz- und Staatsschuldenkrise hat Deutschland die Führung in Europa übernommen. Die relevanten Organisationen zur Lösung dieser Krise werden von Deutschen dominiert (Europäische Investitionsbank, Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, die Task Force für Griechenland). Die Verbannung der Euro-Bonds aus dem öffentlichen Diskurs und die Einführung der Schuldenbremse in ganz Europa via Fiskalpakt fußen ebenfalls auf der deutschen Stabilitätskultur.

Frankreich hat kein glaubwürdiges Gegenmodell aufbauen können. François Hollande und EU-Kommissars Pierre Moscovici, haben sich 2015 engagiert dafür eingesetzt, Griechenland in der Euro-Zone zu behalten. Die französische Intervention kam aber zu spät und war nicht vorbereitet, so dass Griechenland nicht wirklich geholfen wurde. Die Flüchtlingskrise im September 2015 schließlich zeigte, dass Merkel die deutsche Dominanz bereits verinnerlicht hat: Österreich und Ungarn wurden gerade mal über die Grenzöffnung informiert, aber Frankreich wurde dabei ganz klar - ebenso wie beim anschließsenden Türkei-Deal - übergangen. Auch viele andere EU-Staaten haben die Geste der Regierung Merkel nicht als europäische Geste empfunden - und bestehen auf einer eigenen Asyl- und Migrationspolitik, in gewisser Weise als letzte Festung der nationalen Souveränität.

Wenn es nicht nötig erscheint, seinen wichtigsten Partner zu konsultieren, wird die besondere deutsch-französische Beziehung nach und nach zu einem Relikt aus der Nachkriegszeit verkommen. Im Übrigen ist die Übermacht eines Landes ohnehin nicht wünschenswert, weil dann zwangsweise die Vision und die Kultur dieses Landes den Kontinent dominieren. Einige Länder, wie etwa Polen, weisen diese Übermacht ziemlich aggressiv zurück. Es ist leicht zu sehen, wie dies zu Spaltung und Uneinigkeit führen kann.

Martin Schulz kann im September Kanzler werden. Niemand wird die grundeuropäische Haltung Martin Schulz' bestreiten können, sowie sein Gespür für die unterschiedliche Situation in den europäischen Ländern. Regierungswechsel in Frankreich und Deutschland könnten die Karten in Europa also neu sortieren. Aber vor allem wird sich der neue französische Präsident dem deutschen Kanzler ebenbürtig fühlen müssen. Dieses Gefühl war von Anfang an bei François Hollande nicht gegeben. Die langjährige Erfahrung und Autorität des Merkel/Schäuble-Duos haben wahrscheinlich diesen Willen bei Hollande blockiert, wenn er ihn denn jemals gehabt hat. Aber ein neuer Weg muss beschritten werden, damit nicht nur die deutsch-französischen Beziehungen gerettet werden, sondern vor allem ein Europa, das auf der Gleichberechtigung der Völker basiert.